Parkraumkonzept und der Bedarf an Dauerstellplätzen in der Diskussion

WBL: „Weingarten-Palette reicht aus“

Lübbecke (WB). Voraussichtlich am Donnerstag wird die untere Ebene der Parkpalette am Weingarten freigegeben – ein erster Schritt, um die durch den baldigen Abriss des Parkhauses West wegfallenden Parkplätze in der Innenstadt zu kompensieren. Die Erweiterung der Parkflächen am Weingarten auf am Ende 160 Stellplätze ist ein wesentlicher Baustein des Parkraum-Konzeptes für die Stadt Lübbecke, das aus dem Jahr 2018 stammt. Jetzt soll das Konzept auf Antrag der CDU-Fraktion auch außerhalb der zuständigen Gremien der Wirtschaftsbetriebe WBL öffentlich vorgestellt werden: im Wirtschaftsausschuss, der um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses beginnt.

Von Friederike Niemeyer

Mittwoch, 03.06.2020, 09:00 Uhr

Das Parkhaus Ost nimmt nach dem Wegfall des Parkhauses West für das Westertor-Einkaufszentrum nun insgesamt 140 Dauerparker auf. Ob das Parkraumkonzept der WBL insgesamt die richtigen Lösungen für Lübbecke bietet, ist umstritten. Foto: Martin Nobbe

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Parkplätze in der Innenstadt – das ist seit einiger Zeit ein politisches Streitthema in Lübbecke. Für den Einzelhandel und seine Verbandsvertreter könnten es insgesamt mehr Parkplätze in geringer Entfernung zur Fußgängerzone sein. Für die CDU und für die Bürgerinitiative Lübbecke lebenswert (die auch viele Anwohner vertritt) fehlen Dauerparkplätze und für die Bürgerinitiative pro ZOB sollten ruhig die bestehenden Parkplätze auf dem Gänsemarkt zugunsten eines neuen Zentralen Omnibusbahnhofs aufgegeben werden. Bei dieser Gemengelage ist es nicht verwunderlich, dass die Eckpunkte des WBL-Parkraumkonzeptes, die bekannt sind, auf ein unterschiedliches Echo stoßen.

Die Stadtverwaltung hält im Einklang mit WBL-Geschäftsführer Dirk Raddy die Erweiterung am Weingarten für ausreichend, um den regelmäßigen Stellplatzbedarf in der Lübbecker Innenstadt zu decken, heißt es in der Vorlage für den Wirtschaftsausschuss. Dieser Bedarf sei „auf Basis der tatsächlichen Inanspruchnahme der von der WBL bewirtschafteten Stellplätze analysiert und daraus abgeleitet“ worden. Auch warum das 2018 der WBL-Gesellschafterversammlung in nichtöffentlicher Sitzung vorgestellte Konzept – sehr zum Missfallen der CDU-Ratsfraktion – nicht formell beschlossen worden ist, wird in der Sitzungsvorlage erläutert: „Zu diesem Konzept gab es in der Versammlung einen breiten Konsens. Der Bedarf eines entsprechenden Beschlusses wurde weder von den Gesellschaftervertretern noch von den im Rat vertretenen Fraktionen artikuliert.“ Vielmehr seien im Anschluss diverse politische Beschlüsse etwa im städtischen Bauausschuss gefasst worden, die auf dem Konzept fußen: der Bau der Parkpalette Weingarten, das Konzept Smartes Parken sowie das modifizierte Ticketsystem.

Raddy: Alternativen zu kostspielig

Die Empfehlung von Dirk Raddy an den Wirtschaftsausschuss zum Thema Parken lautet: „Die vorhandenen Stellplatzanlagen müssen optimal genutzt werden, dann gibt es in der Regel auch keine Stellplatzprobleme in der Innenstadt.“ Die bei Kritik an der Parkplatzsituation genannten Alternativen – Tiefgaragen unter dem Gänsemarkt oder dem Westertor beziehungsweise Aufstockungen am Gänsemarkt, Westertor oder Parkhaus Ost – seien zu kostspielig. Aber, so Raddy in der Vorlage. „Sollte sich zukünftig zeigen, dass die vorhandenen Stellplatzangebote regelmäßig nicht ausreichen, können immer noch Anpassungen an dem Konzept vorgenommen werden.“ Die Forderung der CDU-Fraktion in ihrem Antrag, also ein aktualisiertes Parkraumkonzept zu erstellen, lehnt die Verwaltung mit Verweis auf das bestehende Konzept ab.

In dem Konzept der WBL werden insgesamt 764 Parkplätze (inklusive Parkhaus West) gezählt, davon 343 von Dauerparkern belegt. Da die 421 verbleibenden Kurzzeitplätze in der Regel nur zu 70 Prozent ausgelastet seien, ergebe sich ein Bedarf von 300 bis 420 Plätzen. Für Dauerparker würden 270 bis 400 Plätze benötigt. Künftig, so die Berechnungen der WBL, könnten in Lübbecke 760 Plätze angeboten werden, davon 488 für Kurzzeitparker, was von der WBL als ausreichend eingestuft wird. Für Dauerparker blieben 272 Plätze bestehen, 20 Prozent weniger als zuvor und damit bestehe hier Handlungsbedarf.

Entsprechend wurde beschlossen, den Parkplatz Jahnstraße mit bislang 26 Dauerparkerplätzen auf 82 zu erweitern. Außerdem werde geprüft, in wieweit rund um die ehemalige Jahn-Realschule an der Niedertorstraße Parkraum geschaffen werden kann.