Stadt will auf veränderte Bestattungskultur reagieren Friedhofsgebühren sollenneu beraten werden

Lübbecke (WB). Dem Thema Friedhofsgebühren will sich die Stadt im nächsten Jahr noch einmal ganz grundsätzlich widmen. Finanzdezernent Dirk Raddy kündigte im Gespräch mit dieser Zeitung an, dass es eine intensive Befassung mit dem städtischen Friedhof geben soll. Dabei solle es sowohl um die Kalkulation der Gebühren als auch um die Gestaltung gehen, sagte Raddy. Auch ob Teilflächen stillgelegt werden, solle geprüft werden. Raddy: »Es wird immer weniger Fläche benötigt.« Den Grund sieht er in der wachsenden Anzahl von Urnenbeisetzungen und der größeren Auswahl an Bestattungsorten.

Von Friederike Niemeyer
Die Lübbecker Friedhofsgebühren werden Ausschüsse und Rat im nächsten Jahr weiter beschäftigen.
Die Lübbecker Friedhofsgebühren werden Ausschüsse und Rat im nächsten Jahr weiter beschäftigen. Foto: Friederike Niemeyer

In der Ratssitzung am Donnerstag hatte es, wie bereits Freitag berichtet, eine Wendung beim Thema Beratungsgebühren gegeben. Dem Antrag der SPD-Fraktion, die persönliche Vor-Ort-Beratung bei der Grabstättenwahl den Bürgern als gebührenfreien Service anzubieten, stieß auf breite Zustimmung. Denn der bereits im Haupt- und Finanzausschuss vorgestellte Verwaltungsvorschlag einer städtischen Gebühr von 35,70 Euro pro Fall löste Bedenken aus, dies könnte als pietätlos empfunden werden.

Der Vorschlag habe mit der Neuausschreibung der Friedhofsdienstleistungen zu tun, erläuterte der Finanzdezernent im Gespräch mit dieser Zeitung. So seien die Kosten für die Grabstätten-Beratung – wenn sich Angehörige nicht im Rathaus entscheiden können, sondern mit Termin vor Ort – bislang pauschal abgegolten und in die Gebühren umgelegt worden. Bei der Neuvergabe sei nun von dem Friedhofsgärtner eine detailliertere Aufstellung seiner Leistungen und Kosten verlangt worden, bei der der Posten Beratung aufgeführt worden sei. Und da das kommunale Abgabenrecht verursachungsgerechte Gebühren verlangt, habe die Verwaltung 35,70 Euro pro Fall errechnet, auf der Grundlage von etwa 50 bis 100 Fällen im Jahr. »Schließlich nimmt nicht jeder Angehörige diese Leistung in Anspruch«, erläutert Raddy. Das Ziel der Rechtssicherheit einer Gebühr sei damit erreicht. Die Entscheidung, auf solch eine Gebühr dennoch zu verzichten, könne die Verwaltung nicht treffen, wohl aber die Politik.

Raddy sieht die Stadt Lübbecke beim Thema Gebühren sehr gut aufgestellt: Sowohl beim Abwasser als auch im Abfallbereich habe man sehr detaillierte Kalkulationen. Dies werde nun auch für den Bereich Friedhof im nächsten Jahr in Angriff genommen, so der Kämmerer.

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.