Politiker des Espelkamper Gremiums enthalten sich geschlossen

Ausschuss versagt AfD die Zustimmung

Espelkamp (WB/fq). Keine Ja-Stimme hat es am Montagnachmittag während der Sitzung des Wahlausschusses für die Wahlkreiskandidaten der AfD und deren Reserveliste in Espelkamp gegeben. Bei der Abstimmung enthielten sich alle Ausschussmitglieder.

Von Westfalen-Blatt

Montag, 03.08.2020, 18:21 Uhr aktualisiert: 03.08.2020, 18:48 Uhr

Keine Ja-Stimme hat der Kandidatenvorschlag der AfD für die Wahlbezirke und die Reserveliste bekommen. Auch für Bündnis C und CDU gab es Ärger. Foto: Felix Quebbemann

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Wahlleiter Matthias Tegeler stellte fest, dass damit der Vorschlag der AfD abgelehnt sei. Vorausgegangen war eine lange Diskussion – aber nicht nur zu den Kandidaten der AfD. Auch die Aufstellung eines Kandidaten von „Bündnis C – Christen für Deutschland“ sowie von CDU-Politiker Marius Schumacher für den Wahlkreis 150 (Isenstedt) rief Diskussionsbedarf hervor.

CDU-Ärger

Der Partei Bündnis C wurde vorgeworfen, nicht genügend Unterschriften für ihren Kandidaten im Wahlkreis 060 (Zentrum) fristgerecht eingereicht zu haben.

Ärger gab es auch für die CDU. Die SPD nämlich zweifelte an, dass Kandidat Marius Schumacher nach seiner Heirat noch den ersten Wohnsitz in Espelkamp hat. Daher sei der Vorschlag für den Bezirk Isenstedt nicht gültig. Letztlich wurde dieser Vorschlag aber mehrheitlich mit den Stimmen der CDU zugelassen.

Ähnlich wie vergangene Woche in Lübbecke wurde vom Wahlleiter mitgeteilt, dass die AfD in Espelkamp nur zwei Parteimitglieder habe und demnach die durch das Kommunalwahlrecht erforderliche Mitgliederversammlung mit geheimer Wahl nicht abhalten konnte. Es sei lediglich im Vorfeld der Kandidaten-Einreichung zu einer Wahlberechtigtenversammlung gekommen.

Langhorst hat Zweifel

Manfred Langhorst (CDU) sagte, er habe „erhebliche Zweifel“, dass eine Partei wie die AfD, die 19 Wahlbezirke in der Stadt besetzen könne, nur zwei Mitglieder habe. „Damit tue ich mich sehr schwer.“

Der Wahlleiter hatte zuvor erklärt, dass seiner Ansicht nach die AfD-Vorschläge zulässig seien. Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung jedoch folgte der Ausschuss nicht. Der enthielt sich geschlossen der Zustimmung.

Sebastian Landwehr, Sprecher des AfD-Kreisverbandes, kündigte an, Einspruch beim Kreiswahlausschuss einzulegen. Er bezeichnete die Entscheidung des Espelkamper Ausschusses als „lächerlich“.