SPD-Stadtverband: Parteitag abgebrochen – Bünemann zieht Kandidatur zurück
Eklat bei der Wahl

Espelkamp(fq). Mit einem Abbruch endete am Donnerstagabend im Dreimädelhaus Peper der außerordentliche SPD-Parteitag.

Freitag, 05.06.2020, 22:00 Uhr
Günter Bünemann hat seine Kandidatur für den Wahlkreis Frotheim-Ost beim Stadtparteitag zurückgezogen. Grund waren Streitigkeiten um die Reserveliste.

Die Nominierung von Bürgermeisterkandidatin Melanie Detering-Vehlber war zu dem Zeitpunkt bereits unter Dach und Fach. Während der Versammlung wurden auch die Wahlkreiskandidaten nominiert. Zum Eklat aber kam es, als es um die Besetzung der Plätze für die Reserveliste der anstehenden Kommunalwahlen ging. Am Ende zog Günter Bünemann die Konsequenzen: Er stellte sein Mandat für den Wahlkreis Frotheim-Ost zur Verfügung. Dieser Platz konnte auf die Schnelle nicht neu besetzt werden. Der Parteitagsabbruch war die Folge.

Diskussionen

Über die Reserveliste rücken die Kandidaten einer Partei in den Rat ein, die nicht direkt ihren Wahlkreis gewinnen. Vorgesehen war am Donnerstagabend, dass Bünemann den weiter hinten angeordneten Listenplatz 11 erhält. Dies hatte im Vorfeld bereits für Diskussionen gesorgt.

Reinhard Bösch, Ortsvorsteher in Isenstedt, stellte während der Sitzung seinen Listenplatz zur Verfügung. Bösch traute sich zu, seinen Isenstedter Wahlkreis direkt zu gewinnen, und so in den Rat einzuziehen. Bünemann schlug vor, dass er den Platz von Bösch einnehmen könne.

Der Stadtverbandsvorstand zog sich zur Beratung zurück, wollte diesem Vorschlag aber nicht folgen. Sie plädierten dafür, dass mit dem Rückzug von Bösch jeder männliche Bewerber einen Platz aufrücken sollte. Das hätte zur Folge gehabt, dass Jens Bölk den Listenplatz 3 besetzt. Bünemann wäre auf Platz zehn vorgerückt.

Kampfabstimmung

Es kam zur Kampfabstimmung. Die Mehrheit der Mitglieder votierte für Bölk auf Platz 3. Das Ergebnis lautete 21 zu 11 gegen Günter Bünemann. Daraufhin zog der seine Kandidatur für den Wahlreis Frotheim zurück. Ein weiterer Frotheimer SPD-Politiker, Heinrich Brammeyer, verließ zudem den Versammlungsraum.

Der Stadtverbandsvorstand, zu dem Jens Bölk (Vorsitzender), Claudia Strobel und André Stargardt (Stellvertreter), Petra Kaiser (Schriftführerin), Hartmut Stickan (Kassierer), Christian Schmitt und Armin Jungbluth (Beisitzer) sowie Helmut Papke (Mitgliederbeauftragter) gehören, hatte keine Möglichkeit mehr, einen Abbruch der Versammlung zu verhindern, aufgrund des vakanten Wahlkreises.

„Für die Besetzung des Wahlkreises ist der Ortsverband zuständig“, erläuterte André Stargardt auf Nachfrage dieser Zeitung das weitere Prozedere. Erst wenn es keinen Vorschlag gebe, könne die freie Stelle vom Stadtverband besetzt werden. Dies müsse dann zwangsläufig auch kein Frotheimer sein, so Stargardt. Zunächst aber liege das „Vorschlagsrecht beim Ortsverein.“

Konsequenzen

Mit einer solchen Entwicklung des Parteitages hatten die wenigsten gerechnet. Günter Bünemann erklärte im Gespräch mit dieser Zeitung, dass er sich „schon geärgert hat“. Er sei mit dem Verfahren zur Aufstellung der Liste schon nicht einverstanden gewesen und habe dies kundgetan. Seiner Meinung nach seien die Ortschaften in der Reserveliste nicht so vertreten, wie dies notwendig sei.

Den von ihm angestrebten Listenplatz 3 bezeichnete Bünemann als „aussichtsreiche Platzierung“. Er lobte die Geste von Bösch und bezeichnete sie als Versuch, „Brücken zu bauen und einen Ausgleich herzustellen“. Doch habe der Verbandsvorstand interveniert.

Rückzug

Nach der verlorenen Abstimmung sagte Bünemann, dass er persönliche Konsequenzen habe ziehen müssen. „Ich bin für das Geradlinige.“ Der Rückzug seiner Kandidatur unterstreicht dies und bedeutet, dass Bünemann im neuen Rat nicht vertreten sein wird.

Weitere Folgen schloss Bünemann aus. Bis zum Ende der Legislaturperiode „werde ich weiter für meine Fraktion arbeiten. Ich laufe jetzt nicht weg. Für die Zeit bin ich schließlich gewählt worden. Und dieses Mandat nehme ich ernst.“ Er mache sich zum Beispiel Gedanken darüber, wie die Interessen Frotheims in der SPD vertreten werden könnten.

Keine Kurzschluss-Handlung

Einen Austritt aus der SPD schloss er ebenfalls aus. „Kurzschluss-Handlungen“ kämen für ihn nicht in Frage. „Ich werde nicht alles andere in Frage stellen.“ Er stellte auch die Bemühungen Hartmut Stickans heraus, der im Vorfeld des Parteitages bemüht gewesen sei, einen Interessenausgleich bei der Reserveliste herzustellen – erfolglos. Jedoch betonte Bünemann auch: „Es gibt Personen, bei denen ich der Meinung bin, sie tun der Espelkamper SPD nicht wirklich gut.“

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