Kommentar zum Fünfer-Bündnis in Bad Oeynhausen »Seitensprünge in fremden Betten«

Bad Oeynhausen (WB). »Schauen wir mal, was die Zukunft bringt.« Mit diesen Worten hat SPD-Fraktionschef Olaf Winkelmann im Stadtrat in seiner Haushaltsrede seine Ausführungen zum Zustand des Fünfer-Bündnisses abgeschlossen. Neben den Sozialdemokraten gehören ihm die Grünen, die Linke die BBO und die Unabhängigen Wähler (UW) an.

Von Claus Brand
SPD-Fraktionschef Olaf Winkelmann (stehend) hält im Bad Oeynhausener Stadtrat seine Haushaltsrede. Dabei bewertet er auch den Zustand des Fünfer-Bündnisses. Zum ihm gehören neben der SPD die Fraktionen Grüne, Linke, BBO und UW.
SPD-Fraktionschef Olaf Winkelmann (stehend) hält im Bad Oeynhausener Stadtrat seine Haushaltsrede. Dabei bewertet er auch den Zustand des Fünfer-Bündnisses. Zum ihm gehören neben der SPD die Fraktionen Grüne, Linke, BBO und UW. Foto: Rajkumar Mukherjee

Am Scheideweg ist das Bündnis aktuell damit ganz sicher nicht, auch wenn Olaf Winkelmanns Ausführungen zu dessen Zustand und Haltbarkeit im Rückblick auf das Jahr manchen kritischen Punkt beinhalteten. Da war von »Seitensprüngen in fremden Betten« die Rede, dass Bündnispartner Vorlagen des Verwaltungsvorstandes nicht mitgetragen haben oder der Bürgermeister öffentlich kritisiert worden sei.

Doch gerade das hat das Bündnis, das eben nicht eine Koalition ist, ja gerade zu seinem Start auch vereinbart. Demnach ist es ausdrücklich möglich, bei entsprechender Überzeugung auch Mehrheiten außerhalb des Bündnisses zu suchen.

Die UW haben dies bei der Debatte um die Zügigkeit der neuen Grundschule in Eidinghausen vollzogen. Dass dies der SPD inhaltlich und politisch nicht geschmeckt hat, liegt auf der Hand. So war die Haushaltsrede wohl auch ein Ventil, in Richtung UW Luft abzulassen, ohne das Bündnis an sich in Frage zu stellen.

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