Stadt hält an bisherigen Planungen zur Unterbringung von Zuwanderern fest »Flüchtlingszahl unkalkulierbar«

Bad Oeynhausen (WB). Obwohl derzeit nach Angaben der Bezirksregierung Detmold immer weniger Menschen in OWL Schutz und Asyl suchen, hält die Stadt Bad Oeynhausen an ihren Planungen fest. »Es gibt bislang  keine Veranlassung, die Zuwanderungszahlen anzupassen«, sagte Stadtsprecher Volker Müller-Ulrich am Donnerstag dieser Zeitung.

Von Malte Samtenschnieder
Um Platz zur Unterbringung von Flüchtlingen während der Dauer ihres Asylverfahrens zu schaffen, lässt die Stadt Bad Oeynhausen auf diesem Grundstück an der Mindener Straße neue Wohnmodule errichten.
Um Platz zur Unterbringung von Flüchtlingen während der Dauer ihres Asylverfahrens zu schaffen, lässt die Stadt Bad Oeynhausen auf diesem Grundstück an der Mindener Straße neue Wohnmodule errichten. Foto: Stadt Bad Oeynhausen

Stand 29. April seien der Stadt Bad Oeynhausen in diesem Jahr bislang 72 Flüchtlinge für die Dauer ihres Asylverfahrens zugewiesen worden. Wie berichtet, stellt sich die Stadt 2016 auf insgesamt bis zu 1000 neue Zuwanderer ein.  Geht man von einem gleichmäßigen Flüchtlingsstrom aus, hätte die Bad Oeynhausen somit  im ersten Jahresdrittel 333 Flüchtlinge aufnehmen müssen. Laut Volker Müller-Ulrich ist es aber voreilig, aus der Tatsache, dass diese Zahl aktuell deutlich unterschritten wird, irgendwelche Schlüsse zu ziehen. Zur Erklärung führt der Stadtsprecher zwei  Sonderfaktoren ins Feld.

»Zum einen wurden die bis zur Auflösung der Notunterkunft im Bürgerhaus Rehme untergebrachten Flüchtlinge von unserem Kontingent abgezogen«, sagte Volker Müller-Ulrich. Zum anderen seien neu ankommende Flüchtlinge zu Jahresbeginn zunächst den Kommunen zugewiesen worden, die ihr Soll gemäß eines landesweit gültigen Verteilungsschlüssels noch nicht erfüllt hatten. Beides treffe jetzt nicht mehr zu. Zudem mache speziell der Verteilungsschlüssel, der oft  innerhalb weniger Stunden angepasst werde, langfristige Planungen schwierig.

Volker Müller-Ulrich: »Als uns vor zwei Wochen vier Flüchtlinge zugewiesen wurden, hat uns die Bezirksregierung Detmold eine Verpflichtung zur Aufnahme von 26 weiteren Personen mitgeteilt. Im Zusammenhang mit der Zuweisung eines weiteren Flüchtlings an diesem Freitag ist die Verpflichtung   auf 58 Personen gestiegen.« Das Verfahren berge derzeit große Dynamik.

Keine Eile bei Transformation des Bürgerhauses Rehme

Dadurch dass in den ersten Monaten des laufenden Jahres weniger Flüchtlinge als erwartet nach Bad Oeynhausen gekommen seien, könne sich die Stadt allerdings zum Beispiel mehr Zeit  bei der Transformation des Bürgerhauses Rehme von einer Notunterkunft des Landes zu einer Gemeinschaftsunterkunft der Stadt lassen. »Wir klären derzeit mit der Bezirksregierung, wer das angeschaffte Mobiliar zu welchem Kurs weiternutzen kann«, sagte der Stadtsprecher. Auch über die Begleichung von Schäden gebe es Verhandlungen.

»Zur Entspannung der Situation trägt ebenfalls bei, dass wir in Kürze das erste neue Wohnmodul für Zuwanderer an der Mindener Straße in Betrieb nehmen können«, betonte Volker Müller-Ulrich.   Doch auch in den bestehenden Unterkünften gebe es derzeit Fluktuation. Der Stadtsprecher: »So können wir zum Beispiel  einige freigewordene Wohneinheiten in der ehemaligen Britensiedlung neu belegen.«

Insgesamt besteht laut Volker Müller-Ulrich derzeit zwar keine Gefahr, dass der Stadt kurzfristig Unterkünfte für die Unterbringung von Flüchtlingen ausgehen. »Dass sich die Situation aktuell entspannt hat, bedeutet aber nicht, dass etwa  die Planungen für die Gemeinschaftsunterkunft im Bürgerhaus Rehme endgültig vom Tisch sind«, betonte der Stadtsprecher. 

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