Herforder angeklagt - Kommentare sollen zum Hass angestachelt haben Hetze bei Facebook?

Bad Oeynhausen (WB/cri). Weil er durch Kommentare bei Facebook zum Hass angestachelt haben soll, musste ein 64-jähriger Mann aus Löhne sich am Dienstag vor dem Amtsgericht Bad Oeynhausen verantworten. Der Vorwurf wiegt schwer: Volksverhetzung in zwei Fällen.

Darauf steht im Allgemeinen eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren. Auslöser  waren Kommentare des Mannes auf seiner privaten Facebook-Seite. Darin soll er sich   über radikale Jesiden, Ehrenmorde und »Scheinasylanten« ausgelassen haben – und zwar in hetzerischem Tonfall, wie in der Anklage deutlich wurde. Angezeigt wurde der 64-Jährige seinem Verteidiger Marco Schaer zufolge von einem »verfeindeten Bekannten«.

Kommentare ans Gericht gefaxt

Der Zeuge soll die Kommentare ans Gericht gefaxt haben. Zum Teil sei der Text allerdings fett gedruckt, bemerkte Schaer. »Der Zeuge muss diesen Text schon verändert haben, denn es ist bei Facebook nicht möglich, Hervorhebungen zu machen«, sagte der Anwalt. Der Zeuge konnte dazu gestern keine Stellung nehmen – das Gericht hatte ihn gar nicht geladen. Jetzt muss ein neuer Termin her, an dem der Zeuge aussagt. Dabei geht es letztlich nur um den genauen Wortlaut der Postings. Dass die Aussagen inhaltlich zu seinem Weltbild passten, streitet der 64-Jährige nicht ab.

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