Bundestagsabgeordneter Stefan Schwartze aus Vlotho diskutiert mit Kalletaler Sozialdemokraten Grundrente und Grundsätzliches

Kalletal (WB/rto). Auf Einladung des Kalletaler SPD-Gemeindeverbandes war der heimische Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze zu einer Veranstaltung im Kalletal.

Stefan Schwartze diskutierte in Kalldorf über den aktuellen Zustand der SPD.
Stefan Schwartze diskutierte in Kalldorf über den aktuellen Zustand der SPD. Foto: Reiner Toppmöller

Der Vlothoer ist Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und sollte unter dem Motto »Auf ein Wort« über das Thema Grundrente referieren und mit den Gästen darüber diskutieren. Die Veranstaltung geriet jedoch zu einer Grundsatzdiskussion über den zukünftigen Kurs der Partei.

Ein volles Haus erwartete den heimischen Abgeordneten. Zu Beginn sagte Gemeindeverbands-Vorsitzender Manfred Rehse: »Für die SPD steht fest: Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, der soll im Alter ordentlich abgesichert sein. Und zwar besser als die Person, die nur kurzzeitig oder gar keine Beiträge geleistet hat − denn das ist eine Frage der Gerechtigkeit.«

Einführung der Mütterrente

Schwartze sprach über die Einführung der Mütterrente und die Anhebung des Rentensatzes von 45 auf 48 Prozent. Zur geforderten Einführung der Grundrente sagte er: »Es geht um die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger dieser Gesellschaft, die unverzichtbare gesellschaftliche Aufgaben erledigt haben, aber nur gering entlohnt wurden.« Er stellte klar, dass die SPD in der Frage der Bedürftigkeitsprüfung hart bleiben sollte. »Für uns ist die Rente kein Almosen, sondern ein Recht auf das, was, man im Leben geleistet hat.«

Die geplante Diskussion mit dem Abgeordneten geriet zu einer Generalabrechnung mit der SPD. Anwesende warfen ihrer Führung Unglaubwürdigkeit vor und sprachen die Änderungen in den Beschäftigungsverhältnissen der vergangenen Jahrzehnte an, die letztlich auch dafür verantwortlich seien, das Menschen am Ende ihres Arbeitslebens in die Armutsfalle gerieten. Sie forderten, jetzt in dieser Frage hart zu bleiben.

Die SPD müsse sich wieder um Kernprobleme kümmern, war eine zentrale Forderung. Schwartze sagte nach einer langen Diskussion, dass man in der Rentenfrage sicher hart bleiben wolle, aber dennoch nichts aufs Spiel setzten dürfe. Manfred Rehse versprach, in der nächsten Zeit die angesprochenen Themen, die offensichtlich großen Diskussionsbedarf hätten, in weiteren Veranstaltungen abzuarbeiten.

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