Kritik an neuen Parkplätzen und an Versiegelung der Fläche
„Steigerung der Kosten um das Zehnfache“

Warburg -

Willi Bornhorst, Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen im Warburg-Germeter Bezirksausschuss und zuletzt Ratskandidat der Partei für Germete, hat sich in einer Stellungnahme kritisch zum Bau von zehn Parkplätzen geäußert, für die die Stadt etwa 100.000 Euro an der Straße Zum Kurgarten ausgegeben hatte (WB vom 30. April).

Dienstag, 04.05.2021, 04:39 Uhr aktualisiert: 04.05.2021, 11:26 Uhr
Zu den neuen Parkplätzen in Germete gibt es weitere Kritik.

Für die Parkbuchten sei „das Zehnfache der ursprünglich veranschlagten Summe“ ausgegeben worden, berichtet er. Im Germeter Bezirksausschusses sei im Oktober 2019 nur von einer Summe zwischen 7000 und 10.000 Euro gesprochen worden.

„Eine Steigerung der Ausgaben um das Zehnfache erinnert aber doch sehr an bekannte Fehlschätzung bei der Vergabe öffentlicher Gelder. Genannt seien Stuttgart 21, die Elbphilharmonie in Hamburg und der Hauptstadtflughafen in Berlin, dort ging es allerdings um andere Summen“, kritisiert Willi Bornhorst weiter: „Ich frage mich, wie eine solche Kostensteigerung durch den Rat der Stadt Warburg gehen konnte?“

In den Haushaltsberatungen 2019/2020 waren die Parkbuchten, die für eine Entlastung der prekären Parksituation vor Ort sorgen und in Zukunft auch Besuchern des Kurparks zur Verfügung stehen sollen, mit Stimmen von CDU, SPD, Bürger Union und FDP durchs Ziel gegangen. Die Bündnisgrünen hatten dem Etat zwar nicht zugestimmt, die neuen Parkplätze aber auch nicht explizit abgelehnt. Bei den Haushaltsberatungen 2020/2021, werteten die Grünen das als Fehler, hier habe man „nicht aufgepasst“.

Unzufrieden ist Willi Bornhorst auch mit der Art, wie die neuen Parkplätze gebaut worden sind. Es müsse gefragt werden, ob eine Versiegelung der Fläche sinnvoll ist. „Für sehr viel Geld ist der Kälberbach aus Gründen des Hochwasserschutzes, vor allem aber aus Klima- und Artenschutzgründen, renaturiert worden. Direkt nebenan wird Fläche versiegelt, das hätte auch – wie im Bezirksausschuss beschlossen – in „Schotterbauweise“ durchgeführt werden müssen. „Aber unser Denken und Handeln wird zu sehr vom Prinzip Ordnung geprägt. Es muss ordentlich aussehen“, schreibt Willi Bornhorst.

Der Grünen-Vertreter kritisiert in seiner Stellungnahme auch die Versäumnisse der Stadt beim Verkauf des Kurmittelhauses und der anliegenden Parkplätze. „Zumindest ein Teil der Plätze hätte für den angrenzenden Kurpark vorgehalten werden sollen. Es war doch klar, dass der Kurpark auch für Touristik weiter erschlossen werden sollte“, schreibt der Vertreter der Grünen weiter.

Bürgermeister Tobias Scherf und Germetes Ortsvorsteher Thomas Vonde hatten bei der Vorstellung der neuen Parkbuchten in der vergangenen Woche die hohen Kosten ebenfalls angesprochen, aber auch auf die baulichen und topographischen Besonderheiten des Geländes und die sachliche Notwendigkeit für die Stellplätze verwiesen.

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