CDU beantragt Bildung neuer Ausschüsse in Warburg

Mobilität und Digitalisierung

Warburg -

Die CDU-Fraktion im Warburger Rat beantragt in der nächsten Ratssitzung am Dienstag, 8. Dezember, die Struktur der Ratsausschüsse zu ändern.

Dienstag, 01.12.2020, 21:00 Uhr

Die gesellschaftliche Entwicklung und die Zielsetzung in der Kommunalpolitik hätten sich verändert, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Hubertus Kuhaupt. Um dieser Veränderung gerecht zu werden, soll unter anderem der Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz neu hinzukommen. Foto: dpa-tmn

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Diese können nach der Gemeindeordnung NRW gebildet werden, um in ihr Sachgebiet fallende Angelegenheiten zu beraten und dem Rat eine Beschlussempfehlung geben zu können.

In dem Antrag erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Hubertus Kuhaupt, dass die bisherigen Ratsausschüsse in den 2000er-Jahren gebildet wurden. Die gesellschaftliche Entwicklung und die Zielsetzungen in der Kommunalpolitik hätten sich jedoch seitdem parteiübergreifend geändert, führt Kuhaupt aus.

Um dieser Veränderung gerecht zu werden, schlägt die Fraktion der Christdemokraten daher vor, die Ausschüsse für Forsten und Jagden, Jugendpflege, Schule, Sport und Soziales sowie Planen, Bauen beizubehalten und erneut zu bilden.

Neu hinzukommen sollen allerdings der Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz und der Ausschuss für Stadtentwicklung, Tourismus und Kultur.

Alle Ausschüsse sollen 13 Sitze haben und außer im Planungsausschuss auch die Mitarbeit sachkundiger Bürger ermöglichen.

„Der bisherige Ausschuss für Kultur, Heimat- und Denkmalpflege soll nicht mehr gebildet und in die anderen Ausschüsse fachbezogen integriert werden“, beantragt die CDU.

Diese Ausschüsse seien von der Struktur und Größe dazu geeignet, das inhaltliche Spektrum der Ratsarbeit in der Wahlperiode 2020 bis 2025 abzubilden. Neben der Festlegung der Ausschussstruktur soll in der Ratssitzung auch die personelle Besetzung der Ausschüsse erfolgen.