An­dreas Braunst rückt in Warburg für Gerd Beine nach
AfD-Kandidat will Mandat nicht

Warburg (WB/ben). AfD-Kandidat Gerd Beine, der bei den Kommunalwahlen am 13. September über den Reservelistenplatz 2 in den Warburger Stadtrat gewählt worden ist, nimmt sein Mandat nicht an. Eine entsprechende Erklärung habe er in dieser Woche bereits schriftlich gegenüber dem Wahlamt der Hansestadt abgegeben, berichtete der Warburger dem WESTFALEN-BLATT auf Anfrage.

Donnerstag, 24.09.2020, 22:44 Uhr aktualisiert: 24.09.2020, 23:10 Uhr
Symbolbild. Foto: dpa

„Ich überlasse meinen Platz An­dreas Braunst“, erklärte Beine. Braunst steht für die AfD auf Platz 3 der Reserveliste und rückt damit nach. „Gegenüber den Wählern, die der AfD ihre Stimme gegeben haben, wäre es nicht ehrlich, wenn ich als parteiloses Mitglied im Rat sitzen und der AfD damit einen Sitz wegnehmen würde, der ihr eigentlich zusteht“, so Beine.

Wie berichtet, war Gerd Beine, bislang stellvertretender Vorsitzender des AfD-Stadtverbandes Warburg, am 12. August aus der AfD ausgetreten. Den stellvertretenden Vorsitz im Stadtverband hatte er ebenfalls aufgegeben. Als Grund hatte Beine angegeben, dem Druck nicht mehr gewachsen gewesen zu sein, den die Öffentlichkeit insbesondere nach Bekanntwerden seiner Kandidatur auf seine Familie ausgeübt habe. Zurückziehen konnte der Warburger seine Kandidatur allerdings nicht mehr. Einen solchen Fall sieht das Wahlrecht nicht vor.

Mit 4,28 Prozent ist die AfD erstmalig in das Stadtparlament eingezogen. Sie erhält dafür zwei Sitze. Zur Bildung einer Fraktion reichen nach der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen zwei Ratsmitglieder aus. AfD-Spitzenkandidat Norbert Senges wird demnächst in Doppelfunktion Politik machen, als Kreistagsmitglied in Höxter und auch als Ratsherr in Warburg.

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.
 
https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7600351?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198384%2F2198395%2F2516019%2F
James-Bond-Legende Sean Connery ist tot
Der Schauspieler Sean Connery ist tot.
Nachrichten-Ticker