AG Mobilität will sich zunächst um die wichtigsten Fragen in Warburg kümmern

Stadt sucht Verkehrsmanager

Verhandlungen mit Busunternehmen, Aufbau von E-Ladesäulen, Koordination des Öffentlichen Personennahverkehrs: All das soll das Aufgabenspektrum des neuen Mobilitätsbeauftragten der Hansestadt umfassen.

Suche gestaltet sich schwierig

Doch das Auswahlverfahren zieht sich hin. Bürgermeister Michael Stickeln rechnet nicht damit, dass die Stelle vor dem 1. April besetzt werden kann. „Gute Leute in diesem Bereich und dann auch noch für eine öffentliche Verwaltung zu bekommen, ist keine einfache Sache“, macht er deutlich.

SPD will Mittel für den Bau einer Ladeinfrastruktur für E-Autos einplanen

Aus diesem Grund wurde ein Antrag der SPD-Fraktion in der jüngsten Ratssitzung zunächst auch nicht weiter behandelt. Die Sozialdemokraten hatten gefordert, dass in den neuen Haushalt bereits Mittel für den Bau einer Ladeinfrastruktur für E-Autos mit aufgenommen werden.

Die Sozialdemokraten sehen im Stadtgebiet und vor allem in den Ortsteilen „noch erheblichen Nachholbedarf“, macht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Nitzbon in einem Antrag an den Rat deutlich.

Die SPD strebt an, dass erste Ausbauziele für eine Ladeinfrastruktur in der Stadt bereits im Dezember 2020 erreicht sind.

CDU hinterfragt kostenloses Tanken und Parken für E-Autos

Auch für die CDU sei das Thema E-Mobilität ein wichtiges Anliegen – allerdings nicht als Einzelprojekt, wie von der SPD im Rats­antrag gefordert, machte CDU-Fraktionschef Willi Vonde deutlich.

Es seien in diesem Zusammenhang ja auch andere Fragen zu klären. Derzeit tanken E-Autos an den Ladesäulen am Neustadtmarkt und am Schützenplatz aus technischen Gründen noch kostenlos Strom. Zudem werden die E-Fahrzeuge dort oft für mehrere Stunde geparkt – und zwar bislang ebenfalls kostenlos. „Auch das müssen wir hinterfragen“, machte Willi Vonde deutlich.

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„Diese Aufgabe kann ich meinen Leuten derzeit nicht auch noch abverlangen. Da habe ich eine Fürsorgepflicht.“

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„Wir benötigen ein Konzept aus einem Guss, das inhaltlich auch mit anderen Entscheidungen in der Stadt abgestimmt ist“, ist Bürgermeister Michael Stickeln sicher. Und dafür brauche es einen Mobilitätsbeauftragten oder -manager in der Verwaltung, der die Fäden zusammenhält. „Diese Aufgabe kann ich meinen Leuten derzeit nicht auch noch abverlangen. Da habe ich eine Fürsorgepflicht“, wurde Stickeln deutlich.

Arbeitsgruppe Mobilität soll häufiger tagen

Ganz vom Tisch gewischt wurde der Antrag der SPD aber nicht. Vorbereitende Gespräche zum Thema E-Mobilität sollen nun in der Arbeitsgruppe Mobilität geführt werden. Diese Gruppe, der Mitglieder aller Ratsfraktionen angehören, wurde vor einiger Zeit gegründet, zeige aber „wenig Lebendigkeit“, wie Hilla Zavelberg-Simon (Grüne) im Rat kritisierte.

Sie soll aber nun häufiger zusammenkommen, so der Konsens in der jüngsten Ratssitzung. CDU-Stadtverbandschef Hubertus Kuhaupt versprach, zeitnah ein Treffen einzuberufen: „Dann gibt es eine Rundmail und los geht es!“