400 freie Plätze für Flüchtlinge: Unterkünfte sollen aber weiterhin genutzt werden
Stadt will für Eventualfall gerüstet sein
Warburg (WB). Angesichts sinkender Flüchtlingszahlen schließt das Land NRW Zentrale Unterbringungseinrichtungen. Die ZUE-Standorte Borgentreich und Bad Driburg bleiben erhalten. Weiter zurückgehende Zahlen verzeichnet auch die Stadt Warburg. Die für Flüchtlinge vorgehaltenen drei Unterkünfte im Stadtgebiet sollen aber weiterhin bestehen bleiben.
Nach Angaben von Klaus Braun, dem 1. Beigeordneten der Hansestadt, sind derzeit 196 Flüchtlinge und Asylbewerber in den städtischen Einrichtungen untergebracht. »Wir haben aktuell noch 400 freie Plätze«, führt Braun aus.
Die Unterkünfte
Die meisten Flüchtlinge leben nach wie vor in der ehemaligen Kaserne bei Dössel. 89 Personen, darunter viele Familien mit insgesamt 28 Kindern, sind dort untergebracht. Die Kapazitäten sind in Dössel bei weitem nicht ausgeschöpft. In Spitzenzeiten lebten dort noch bis zu 300 Flüchtlinge.
Reichlich freie Plätze gibt es auch in den beiden neuen Unterkünften an der Kleebrede und an der Bahnhofstraße, die jeweils für etwa 180 Bewohner ausgelegt sind. An der Kleebrede wohnen derzeit in den zwei Gebäuden 46 Personen (15 Kinder), an der Bahnhofstraße sind es 61 (31 Kinder).
Von den aktuell 196 Flüchtlingen in städtischen Unterkünften sind 24 anerkannt, 70 sind geduldet – ihr Asylantrag wurde vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgelehnt, sie können aus verschiedenen Gründen aber nicht ausreisen oder abgeschoben werden – und 102 befinden sich noch im laufenden Asylverfahren. Die Flüchtlinge kommen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und Eritrea (Ostafrika).
Ein Blick in die Statistik verdeutlicht, dass die Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber in den vergangenen Jahren kontinuierlich zurückgegangen ist. Sie entspricht in etwa wieder dem Stand von 2014 (187 Flüchtlinge). Anfang 2018 lebten in städtischen Unterkünften und angemieteten Privatwohnungen 285 Menschen. Anfang 2017 waren in Warburg 449 Asylbewerber untergebracht, Ende 2016 waren 502 registriert. Ende 2015 war der Höchststand mit 629 Asylbewerbern und Flüchtlingen verzeichnet worden.
Vor dem Hintergrund zurückgehender Flüchtlingszahlen hatte die Stadt Warburg Ende 2017 alle auf dem privaten Wohnungsmarkt angemieteten Räume gekündigt. Die letzten drei Mietverträge liefen am 31. Januar 2018 aus.
keine anderen Nutzungskonzepte für Unterkünfte
Angesichts sinkender Flüchtlingszahlen verteidigt 1. Beigeordneten Klaus Braun auch die Entscheidung, die mit einem Aufwand von fast 3,5 Millionen Euro errichteten Flüchtlingsunterkünfte an der Kleebrede und an der Bahnhofstraße weiterhin vorzuhalten, um Kapazitäten für den Eventualfall zu haben, selbst wenn diese Einrichtungen derzeit nur zu einem Drittel beziehungsweise einem Viertel belegt sind. »Wir können die Entwicklungen in den Krisengebieten nicht vorhersagen, auch Flüchtlingsabkommen können sich täglich ändern, wir müssen daher auf alles vorbereitet sein«, rechtfertigt Braun. Deshalb gebe es derzeit auch keine anderen Nutzungskonzepte für diese beiden Unterkünfte.
Die zwei Gebäude an der Kleebrede im Industriegebiet Oberer Hilgenstock können nach seinen Worten weiterhin für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. »Das haben wir noch einmal eingehend geprüft. Die baurechtlichen Voraussetzungen lassen eine längere Nutzung zu«, erklärt der 1. Beigeordnete.
Die Kosten
Die Ausgaben für Flüchtlinge und Asylbewerber beliefen sich zum Jahresabschluss 2018 auf 1,82 Millionen Euro – inklusive der Kosten für den Unterhalt und Betrieb (zum Beispiel für Strom und Wasser) der städtischen Unterkünfte, die Klaus Braun mit etwa 300.000 Euro angibt.
Auf der Einnahmenseite verbuchte die Hansestadt im Jahr 2018 durch Zuweisungen von Bund und Land etwa 1,75 Millionen Euro. »Es bleibt also ein Defizit von 70.000 Euro. Wir arbeiten aber nahezu kostendeckend«, ist Braun nicht unzufrieden mit der derzeitigen finanziellen Situation.
