Umkennzeichnung kostet bis zu 60 Euro – Wer hat wie abgestimmt?

930.303 mögliche Kombinationen mit WAR

Warburg (WB/ben). Eines ist klar: Das WAR-Kennzeichen ist wieder da. Die Mehrheit war deutlich : 28 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen. Unklar war jedoch am Tag danach, welcher Kreispolitiker wie abgestimmt hat.

Von Westfalen-Blatt

Donnerstag, 03.10.2019, 09:49 Uhr aktualisiert: 03.10.2019, 09:56 Uhr

Bei der Auszählung der Ja-Stimmen während der Abstimmung. Es musste gleich mehrfach durchgezählt werden Foto: Daniel Lüns

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So teilt Dr. Josef Lammers (CDU) mit, dass er sich ebenso wie Landrat Friedhelm Spieker nicht enthalten, sondern mit Ja gestimmt habe. Spieker war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Helmut Lensdorf (SPD) gibt an, drei Mitglieder seiner Fraktion hätten mit Ja votiert, zwei sich enthalten. und einer statt wie berichtet drei hätte mit Nein gestimmt.

Kein klares Bild, keine Aufklärung durch das Protokoll

Fotos und Aussagen von Beobachtern geben kein klares Bild. Bei der Abstimmung mussten die Ja-Stimmen mehrfach ausgezählt werden, weil nicht klar ersichtlich war, wer die Hand gehoben hatte. Da es sich um keine namentliche Abstimmung gehandelt hat, konnte die Kreisverwaltung am Mittwoch nichts zur Aufklärung beitragen: »Erfasst wird nur das reine Ergebnis, Namen oder Parteizugehörigkeit sind nicht Teil des Protokolls.«

Geduld ist gefragt

Ungeachtet dieser Diskussion: Wer sein Auto umbenennen und das WAR-Kennzeichen an seinem Fahrzeug anbringen möchte, der muss Geduld haben. Wie berichtet, ist nach der vom Kreistag beschlossenen Wiedereinführung des Altkennzeichens noch die Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums erforderlich. Auf die entsprechende Genehmigung, die der Kreis umgehend beantragen will, müssen WAR-Befürworter nach Angaben der Kreisverwaltung voraussichtlich zwei bis drei Monate warten.

Warten auf das Ministerium

Erst wenn die Freigabe des Altkennzeichens WAR durch das Ministerium erfolgt ist und anschließend im Bundesanzeiger bekannt gemacht wird, ist dessen Wiedereinführung amtlich. Dann erst kann das WAR-Nummernschild von der Zulassungsstelle des Kreises herausgegeben werden. Voraussetzung für die Zulassung ist der Hauptwohnsitz des Fahrzeughalters (bei Firmen der Betriebssitz) im Kreis Höxter. »930.303 mögliche Buchstaben- und Zahlenkombinationen für das Kennzeichen gibt es«, sagt Elisabeth Scheel, Leiterin der Abteilung Straßenverkehr des Kreises Höxter. Beim Antrag auf Zulassung müssen Personalausweis, altes Nummernschild, Fahrzeugbrief und -schein mitgebracht werden. Die Hauptuntersuchung (TÜV) muss gültig sein. Voraussichtlich ab Mitte nächster Woche sind Zulassungen auch online beim Kraftfahrtbundesamt möglich.

Bis zu 60 Euro bei Neuanmeldung

Für eine Umkennzeichnung von HX auf WAR fallen Gebühren in Höhe von bis zu 50 Euro (bis zu 60 Euro bei Neuanmeldung) an, einschließlich des Beitrages für ein Wunschkennzeichen. Hinzu kommen Kosten für den Erwerb neuer Schilder. Prägestellen privater Anbieter finden sich direkt in den Zulassungsstellen, es gibt aber auch Unternehmen im Internet, die diese Dienstleistung anbieten.