NRW-Landesverband tagt am Wochenende in der Warburger Stadthalle
AfD sucht neue Spitze

Düsseldorf/Warburg (dpa/WB). Die zerstrittene nordrhein-westfälische AfD sucht bei einem vorgezogenen Parteitag in Warburg (Kreis Höxter) am Wochenende eine neue Parteiführung.

Freitag, 05.07.2019, 03:44 Uhr aktualisiert: 05.07.2019, 13:28 Uhr
Der NRW-Landesverband der AfD sucht in Warburg eine neue Führung. Foto: dpa

Die Doppelspitze aus den Landesvorsitzenden Thomas Röckemann (Minden) und Helmut Seifen solle mitsamt des Landesvorstandes abgewählt werden und den Weg für einen Neuanfang freimachen, sagte Parteisprecher Martin Schiller. 450 Parteimitglieder werden zu der zweitägigen Delegiertenkonferenz in der Warburger Stadthalle am Samstag und Sonntag erwartet. Ob alle zwölf Vorstandsmitglieder bereit sind, sich abwählen zu lassen, ist offen.

Künftig werde sich die NRW-AfD wohl von einer Doppelspitze verabschieden und nur noch auf einen Parteichef setzen, sagte Schiller. Favorit für das Amt ist der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen. Der 67-jährige Bundestagsabgeordnete aus Euskirchen wird keinem Lager der Rechtspopulisten zugerechnet. Allerdings könnten weitere Bewerber für den Parteivorsitz hinzukommen, sagte Schiller.

Der NRW-Landesverband der AfD sucht in Warburg eine neue Führung. Thomas Röckemann (rechts) und Helmut Seifen sollen abgewählt werden.

Der NRW-Landesverband der AfD sucht in Warburg eine neue Führung. Thomas Röckemann (rechts) und Helmut Seifen sollen abgewählt werden.

Die AfD in NRW hat sich in den vergangenen Monaten mehrmals öffentlich ausgetragene Scharmützel geliefert – vor allem zwischen dem als gemäßigt eingeschätzten Seifen und seinem Co-Vorsitzenden Thomas Röckemann, der als Sympathisant des thüringischen AfD-Rechtsaußen Björn Höcke gilt.

Wegen der ständigen innerparteilichen Querelen hatte kürzlich der Bundesvorsitzende des AfD-Mittelstandsforums, Matthias Gellner, seinen Austritt erklärt. Gellner warf der AfD ein »Verschleiern der Spendenaffäre« vor. Der innerparteiliche Umgang miteinander sei »mehr als erschreckend«. Im Landesverband NRW seien die Gräben besonders tief.

Kürzlich war die Landesparteizentrale der AfD in Düsseldorf wegen des Verdachts der illegalen Wahlkampfhilfe von Ermittlern durchsucht worden. Hintergrund ist ein Verfahren wegen einer Wahlkampf-Plakataktion zugunsten des AfD-Politikers Guido Reil. Die Ermittler gehen dem Verdacht nach, dass die Zuwendungen nicht ordnungsgemäß im Rechenschaftsbericht 2017 angegeben wurden. Der AfD-Bundesverband hatte die Vorwürfe als falsch zurückgewiesen.

Aufsehen hatten interne WhatsApp-Protokolle und Chats mit völkisch-nationalistischen Äußerungen von Parteimitgliedern erregt, die an die Öffentlichkeit gelangten. Die parteischädigenden Äußerungen im Netz störten die politische Arbeit der AfD, hatte Seifen gesagt. In NRW hat die AfD etwa 5000 Mitglieder.

Warburger Initiativen: buntes Fest in der Innenstadt

Als Reaktion auf den zweitägigen AfD-Landesparteitag in der Warburger Stadthalle haben sich zahlreiche Gruppen zum Bündnis »Buntes Warburg« zusammengeschlossen. Parallel zum Treffen der rechtspopulistischen Partei haben sie ein für die Region hochkarätig besetztes Kulturfest auf die Beine gestellt, das 16 Stunden Musik, Kabarett und Tanz kostenlos und unter freiem Himmel auf vier Bühnen in der Innenstadt bietet. Alle Künstler treten ohne Gage auf.

Unter anderem stehen die Kabarettisten Gerburg Jahnke, Max Uthoff und Sarah Hakenberg auf der Bühne. Auch der Musiker Stoppok ist dabei. Zahlreiche lokale und regionale Bands aller Stilrichtungen und viele Warburger Vereine und Institutionen bereichern das Programm mit eigenen Beiträgen. Das bunte Fest in der Innenstadt wurde in einer Rekordzeit von wenigen Wochen unter dem Dach der Bürgerinitiative Lebenswertes Bördeland und Diemeltal auf die Beine gestellt und von einer Vielzahl an Spendern finanziert.

Begleitet wird der AfD-Parteitag zudem von einem Demonstrationszug, der am Samstag um 10 Uhr am Warburger Bahnhof beginnt und bis 14 Uhr dauern soll. Hier rechnet die Polizei mit linksradikalen und autonomen Teilnehmern vor allem aus dem Raum Paderborn/Bielefeld. Gesichert werden die Veranstaltungen in Warburg von mindestens zwei Hundertschaften der Bereitschaftspolizei und zahlreichen Kräften, die aus dem ganzen Kreis Höxter zusammengezogen werden.

 

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