Einigung im Tauziehen um Drogeriemarkt in Sicht DM-Markt könnte noch 2018 realisiert werden

Warburg (WB). Der juristische und planungsrechtliche Poker um den Bau eines Drogeriemarktes für die Kette DM am Paderborner Tor könnte bald beendet sein. Nach Informationen des WESTFALEN-BLATTES hat es – im Bemühen um eine Einigung ­– nun Gespräche der Warburger Verwaltungsspitze mit dem Investor gegeben.

Von Ralf Benner
Neben dem Rewe-Markt will ein Investor ein weiteres Geschäftsgebäude errichten, in das die Kette DM einziehen will. Eine Einigung von Stadt und Investor ist in Sicht.
Neben dem Rewe-Markt will ein Investor ein weiteres Geschäftsgebäude errichten, in das die Kette DM einziehen will. Eine Einigung von Stadt und Investor ist in Sicht. Foto: Ulrich Schlottmann

Abstimmung über beschlossene Veränderungssperre

Dem Vernehmen nach könnten diese Gespräche nach vorheriger politischer Abstimmung darin münden, dass die vom Stadtrat erst im Dezember erneut beschlossene Veränderungssperre für den Bebauungsplan »Pellenbreite« wieder aufgehoben wird.

Abstimmen müssten darüber die Mitglieder des Warburger Rates. Nach Informationen dieser Zeitung könnte bereits in der Sitzung des städtischen Gremiums im Januar eine entsprechende Entscheidung fallen. Sollte die Veränderungssperre aufgehoben werden, könnte das Bauamt des Kreises Höxter nach Einschätzung von Bürgermeister Michael Stickeln dem Investor dann relativ schnell eine Baugenehmigung für den DM-Markt erteilen. Damit könnte dieser sein Vorhaben im nächsten Jahr noch verwirklichen.

Einigung wird angestrebt

Zum Stand der Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Investor wollte Stickeln am Freitag keine konkreten Angaben machen. »Im Bemühen um eine Einigung ist es immer vernünftig, wenn beide Parteien aufeinander zugehen«, sagt das Stadtoberhaupt.

Angestrebt werde jetzt eine Lösung, mit der sowohl die Stadt als auch der Investor leben könnten. »Es ist uns wichtig, weitere Prozessrisiken auszuschließen, auch für zukünftige Verfahren, die letztlich nicht absehbar wären«, führt der Bürgermeister aus.

Oberverwaltungsgericht Münster gab Klage des Investors Recht

Wie berichtet, hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster mit Urteil vom 9. Oktober dieses Jahres einer Klage des Investors Recht gegeben und die Änderung des Bebauungsplanes »Pellenbreite«, mit der die Stadt den Bau des Drogeriemarktes neben dem Rewe-Supermarkt verhindern wollte, für unwirksam erklärt. Revision hatte das OVG nicht zugelassen.

Die Hansestadt verzichtete auf die Möglichkeit, dagegen eine Beschwerde einzulegen. Auf die zusätzliche Forderung des Investors nach Schadenersatz – eine entsprechende Klage gegen die Stadt ist anhängig – reagierte der Stadtrat mit einer erneuten Veränderungssperre und kündigte an, das Verfahren neu aufzurollen. Damit kann der Kreis Höxter dem Investor weiterhin keine Baugenehmigung erteilen. Die Realisierung des Vorhabens wäre damit wieder ungewiss.

Das Oberverwaltungsgericht Münster habe zwar die Änderung des Bebauungsplanes für unwirksam erklärt und Abwägungsfehler seitens der Stadt gerügt, aber das vorliegende Einzelhandelsgutachten, das die Ansiedlung eines Drogeriemarktes an dieser Stelle ausschließen sollte, »voll bestätigt«, wie Bürgermeister Michel Stickeln im Gespräch mit dieser Zeitung ausdrücklich betonte.

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.