Anbindung des Industriegebietes Oberer Hilgenstock an B 252: Finanzierung gesichert Erschließungsstraße wird gebaut

Warburg (WB). Die direkte Anbindung des Industriegebietes Oberer Hilgenstock an die Ostwestfalenstraße (B 252) soll in den Jahren 2018/2019 realisiert werden. Die Finanzierung des Bauvorhabens durch Zuschüsse von Bund und Land sei gesichert, teilten Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl und Bürgermeister Michael Stickeln am Mittwoch mit.

Von Ralf Benner
Schluss mit dem Nadelöhr für Lastwagen, dem Tunnel am Großen­ederer Weg (von links): Hubert Dierkes (Firma PRG), der das Vorhaben aktiv unterstützte, Bürgermeister Michael Stickeln, Wirtschaftsförderer Sören Spönlein, Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl, Daniel Frerk (Bezirksregierung) und Bauamtsleiter Rainer Ehle freuen sich, dass die direkte Anbindung an die B 252 realisiert wird.
Schluss mit dem Nadelöhr für Lastwagen, dem Tunnel am Großen­ederer Weg (von links): Hubert Dierkes (Firma PRG), der das Vorhaben aktiv unterstützte, Bürgermeister Michael Stickeln, Wirtschaftsförderer Sören Spönlein, Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl, Daniel Frerk (Bezirksregierung) und Bauamtsleiter Rainer Ehle freuen sich, dass die direkte Anbindung an die B 252 realisiert wird.

Marianne Thomann-Stahl überreichte dem Stadtoberhaupt nun einen Bewilligungsbescheid über 1,7 Millionen Euro aus Mitteln der Wirtschaftsförderung für den rund 2,1 Millionen Euro teuren Abschnitt der geplanten Erschließungsstraße vom Hilgen­stock bis an die B 252. Dies entspricht 80 Prozent der Bau- und Planungskosten für die Strecke bis zur Bundesstraße. »Das ist ein großer Tag für Warburg und ein schönes Weihnachtsgeschenk für unseren Wirtschaftsstandort«, sagt Michael Stickeln. Der nun vorliegende Bewilligungsbescheid ist nach seinen Worten ein erster großer Schritt in die richtige Richtung.

Maßnahme kann vorzeitig beginnen

Verbunden ist diese Förderung mit der Genehmigung der Bezirksregierung, vorzeitig mit der Maßnahme starten zu können. »Wir werden bereits im Januar 2018 mit einer europaweiten Ausschreibung des Vorhabens beginnen«, kündigt Stickeln an.

Ein wesentlicher Teil der Straße, nämlich der unmittelbare Auffahrtsbereich auf die B 252, soll nach Angaben der Regierungspräsidentin nun aus Mitteln zur Förderung des kommunalen Straßenbaus erfolgen. Hier werden voraussichtlich rund 1,8 Millionen Euro bewilligt. Die Förderquote beträgt 65 Prozent der erwarteten Ausgaben von knapp drei Millionen Euro für diesen Abschnitt. Eine entsprechende Förderzusage der Straßenbaumittel könne allerdings erst nach Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2018 erfolgen. Die noch ausstehende Regierungsbildung in Berlin verzögere somit eine Bewilligung, erläutert Marianne Thomann-Stahl.

Die Tücke steckt bei der Zuschussgewährung im Detail

Die Förderung der neuen Erschließungsstraße sollte ursprünglich vollständig aus Mitteln der »Regionalen Wirtschaftsförderung«, einer Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Land, erfolgen. Wie mehrfach berichtet, traten jedoch Probleme bei der Zuschussgewährung auf, mit denen weder Bezirksregierung noch Hansestadt gerechnet hatten: Die Auffahrten auf die B 252 wären nach Vorgaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nicht förderfähig gewesen.

»Als Lösung hat sich nun eine getrennte, abschnittsweise Förderung der Anbindung ergeben«, erklärt die Regierungspräsidentin. »Die Tücke steckt im Detail und hat uns in diesem Fall leider zeitlich zurückgeworfen«, stellt Marianne Thomann-Stahl bedauernd fest. Umso glücklicher sei sie daher, mit Überreichung des Bewilligungsbescheides den Bau der so wichtigen Anbindungsstraße nun nach vorne bringen zu können.

Das gesamte Straßenbauprojekt kostet rund 5,4 Millionen Euro

Nach Berechnungen des Ingenieurbüros Volmer soll das gesamte Straßenbauprojekt rund 5,4 Millionen Euro kosten. Die komplette Erschließungsstraße werde zu rund 70 Prozent von Bund und Land gefördert, rechneten Bezirksregierung und Stadtverwaltung im Gespräch mit dem WESTFALEN-BLATT vor. Der städtische Eigenanteil beläuft sich somit auf etwa 1,7 Millionen Euro.

Zu diesem Eigenanteil an dem reinen Straßenbau kommen noch Grunderwerbskosten in Höhe von 600.000 Euro sowie ein Ablösebetrag von 1,4 Millionen Euro für die künftige Straßenunterhaltung, weil die beiden Auffahrtsarme, die die Erschließungsstraße an die B 252 anbinden, in die Baulast des Bundes übergehen werden.

Insgesamt muss die Stadt somit voraussichtlich 3,7 Millionen Euro für die Verwirklichung des Projekts aus eigenen Mitteln finanzieren. »Diese Summe können wir stemmen«, zeigt sich Bürgermeister Stickeln zuversichtlich.

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