Hauptausschuss Nieheim berät über Kreisstraße 3 und stellt Wahltermin in Frage Sanierung frühestens in drei Jahren

Nieheim (WB/nf). „Die Nieheimer gehen mit den Regeln und Einschränkungen in Corona Zeiten sehr diszipliniert um,“ bescheinigte Bürgermeister Rainer Vidal bei der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung in der Aula der Grundschule Nieheim. Der Ausschuss war in die Befugnisse des Rates eingetreten, um in der aktuellen Krise den Personenkreis klein zu halten.

Die Kreisstraße 3 ist sehr schadhaft. Die in Kategorie B eingestufte Straße wird nur noch notdürftig unterhalten. Die Nieheimer CDU möchte das gerne ändern, was aber noch dauern könnte.
Die Kreisstraße 3 ist sehr schadhaft. Die in Kategorie B eingestufte Straße wird nur noch notdürftig unterhalten. Die Nieheimer CDU möchte das gerne ändern, was aber noch dauern könnte.

Auch in Nieheim sei das Rathaus seit Mitte März für den Publikumsverkehr geschlossen, alle Dienstleistungen könnten aber per Termin abgestimmt werden. Sämtliche Mitarbeiter arbeiteten im Rathaus, niemand im Home-Office. Als große Hypothek bezeichnete Vidal die aktuelle Situation an Bildungsqualität. Er befürchte, dass die Einschränkungen sich auf einen normalen Schulbetrieb noch nach den Sommerferien auswirken könnten und die Kindertagesstätten einschließen. Vidal brach eine Lanze für die Erzieher. „Die leisten derzeit Außergewöhnliches.“ Noch nicht absehen und seriös abschätzen könne man die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie. „Wir beobachten die Entwicklungen sehr genau,“ erklärte der Bürgermeister, der dennoch überzeugt ist, dass die geplanten Großprojekte (zweiter Bauabschnitt der Realschule, Sanierung des Richterhauses und die Mehrzweck-Sportanlage Eversen) umgesetzt werden.

Sanierung K 3

Der Abschnitt der Kreisstraße 3 von Oeynhausen auf die Landesstraße 755 nach Nieheim ist in einem sehr schlechten Zustand. Auf bis zu zweieinhalb Millionen Euro bezifferte Bürgermeister Vidal eine Komplettsanierung. Weil der Kreis die Straße in die Kategorie B eingestuft habe, werde zwar die Verkehrssicherungspflicht erfüllt, Schäden aber nur notdürftig ausgebessert. Der CDU-Bürgermeisterkandidat Elmar Kleine hatte einen Antrag an den Rat gestellt, Möglichkeiten für den eigenverantwortlichen Ausbau durch die Stadt zu prüfen, weil dieser Straßenabschnitt eine wichtige Verbindung für die Bürger von Oeynhausen und Himmighausen nach Nieheim herstelle. Die Prüfung ergab, dass der Kreis bereit sei, beim Land einen Förderantrag mit einem 70-prozentigen Zuschuss zu stellen. Die Stadt Nieheim müsse aber dann bereit sein, die restlichen 30 Prozent zu übernehmen. Mit einer Realisierung könne dann in einem Zeitraum von drei bis fünf Jahren gerechnet werden. Die Straße bleibe im Eigentum des Kreises. Doch auch eine Übernahme durch die Stadt wäre möglich – allerdings mit allen Folgekosten.

Straßennamen

Für das Bebauungsgebiet des B-Planes 23 „Am Park“ Nieheim Kernstadt hat der Hauptausschuss die Straßennamen vergeben. Die Haupterschließungsstraße erhält ausgehend von der Straße „Am Park“ bis zum Anschluss an die Straße „Am Kapellenberg“ ebenfalls die Bezeichnung „Am Park“. Die nach Norden abzweigende Stichstraße heißt „An der Flechtecke“. Innerhalb des B-Planes werden derzeit die Erschließungsstraßen erstellt. Gleichzeitig laufen die Beurkundungen für die ersten Grundstücksverträge.

Kommunalwahl verschieben

Unter den gegenwärtigen Bedingungen sei eine demokratische Kommunalwahl im September nicht zu vertreten, lautete die Einschätzung im Hauptausschuss zum Wahltermin am 13. September. Fraktionsübergreifend wollen die Fraktionen einen entsprechenden Appell formulieren.

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