Defizit im Haushaltsplan Nieheim Investitionen in Zukunft kosten Geld

Nieheim (WB/dp). Der Haushaltsplan der Stadt Nieheim für das Jahr 2020 weist ein Defizit von 885.000 Euro auf. Ausgeglichen werden soll es aus der allgemeinen Rücklage, da die Ausgleichsrücklage bereits aufgebraucht ist. „Wir investieren in Bildung, die Feuerwehr und den Städtebau – und damit in die Zukunft unserer Stadt“, betonte am Donnerstag vor der offiziellen Haushaltseinbringung im Stadtrat Dietmar Becker, Kämmerer und allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, im Gespräch mit dem WESTFALEN-BLATT. Gebühren werden trotz Haushaltsloch nicht angepasst (wir berichteten).

Die Sanierung der Realschule in Nieheim wird fortgeführt.
Die Sanierung der Realschule in Nieheim wird fortgeführt. Foto: Harald Iding

2018 betonten die Verantwortlichen noch, die Stadt Nieheim könnte in den Folgejahren eventuell Überschüsse erzielen – das stellt sich nun wieder anders dar: „Auf Ertragsseite sind alleine die Schlüsselzuweisungen schon um 362.000 Euro gesunken. Im Bereich der Aufwendungen müssen wir dagegen 2,8 Millionen für die allgemeine Kreisumlage aufbringen – das ist eine Steigerung um 113.000 Euro im Vergleich zum Haushaltsjahr 2019“, sagte Becker.

Großprojekt Realschulsanierung

Ebenfalls gestiegen sind die Aufwendungen in den Bereichen Schülerbeförderung (339.000 auf 353.000 Euro), Gebäudewirtschaft (419.000 auf 448.000), Jugendamtsumlage (1,48 Millionen auf 1,72 Millionen) sowie Personal und Versorgung (3,60 Millionen auf 4,03 Millionen). „Die Steigerung um 431.000 Euro im Personalbereich liegt in erster Linie an Einstellungen im Bauhof und im Kindergarten. Besonders letzterer Bereich wächst und die U3-Betreuung wird stark nachgefragt. Dies bedingt kleinere Betreuungsgruppen mit mehr Mitarbeitern“, erläuterte der Finanzchef.

Das Großprojekt Realschulsanierung, das insgesamt für die Jahre 2018 bis 2021 vorgesehen ist, schlägt auf Seiten der städtischen Investitionen mit insgesamt 2,4 Millionen Euro im kommenden Jahr zu Buche. Die Gesamtkosten belaufen sich für die vier Jahre auf 5,1 Millionen Euro. „Neben diversen Förderungen wird die Gesamtmaßnahme über einen Drei-Millionen-Kredit vorfinanziert. Es ist ein Invest in die Zukunft der Stadt – das Schulgebäude ist aus den 1960er Jahren.“ Für Geräte und Ausstattung in der Realschule werden 2020 noch einmal 84.000 Euro veranschlagt, für die Grundschule weitere 65.000 Euro. Fördersatz diesbezüglich: 90 Prozent.

Richterhaus im Blickpunkt

492.000 Euro werden im städtischen Haushalt für die Fortführung des Projektes Richterhaus (Gesamtkosten 1,99 Millionen) eingeplant. Für die Neugestaltung des Richterplatzes sollen weitere 490.000 Euro verwendet werden.

Geplant ist außerdem die Errichtung einer Mehrzwecksportanlage in Eversen, die bestmöglich zu 90 Prozent gefördert werden soll – Kostenpunkt: 695.000 Euro. „Im Bereich der Feuerwehr statten wir Jahr für Jahr die einzelnen Löschgruppen zeitgemäß aus. Das Ehrenamt braucht das Handwerkszeug für den Dienst am Bürger“, so Becker. Dementsprechend sollen 236.000 Euro – unter anderem für ein Fahrzeug für die Löschgruppe Oeynhausen, ein Einsatzleitwagen-Fahrgestell, Schutzanzüge und Einsatzkleidung, Digitalfunk und Wärmebildkameras – investiert werden. Im Haushaltsplan stehen weitere 235.000 Euro für den Neubau einer Fahrzeughalle mit Umkleideraum in Entrup.

Baugebiet wird weiter erschlossen

Die weitere Erschließung des Baugebietes Am Kapellenberg in Nieheim (200.000 Euro) und die Straßensanierung der Alten Siedlung in Eversen (100.000 Euro) sind ebenfalls größere Investitionen der Stadt.

Becker abschließend: „Wir investieren viel für unsere Bürger, andererseits entstehen aber auch immer mehr Kosten, die nicht wir in der Hand haben, sondern Bund und Land. Ich würde mir wünschen, dass die ländliche Region nicht unter die Ballungszentren gestellt wird – wir müssen entlastet werden. Angesichts größerer Fehlbeträge sind wir in Sachen Liquidität nur noch im Pool mit unseren Eigenbetrieben im Plus.“

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