WESTFALEN-BLATT-Exklusiv: Überraschender Personalvorschlag von Holzmindens Bürgermeister
Alexander Fischer soll Erster Stadtrat in Holzminden werden
Höxter -
Höxters langjähriger Bürgermeister Alexander Fischer (56) will neuer Erster Stadtrat in Holzminden werden. Er ist vom Holzmindener Bürgermeister Jürgen Daul vorgeschlagen worden und soll nach dem Wunsch des Holzmindener Stadtoberhauptes schon in der Ratssitzung am Dienstag, 8. Dezember, gewählt werden. Daul steht seit Monaten unter Druck, einen zweiten Mann oder eine zweite Frau ins Rathaus zu holen. Seine erste Kandidatin, Silvia Storll (Kreisverwaltung), war zweimal im Rat durchgefallen. Auch das juristische Tauziehen und politische Auseinandersetzungen danach konnte Daul (parteilos) nicht gewinnen.
In diese Gemengelage kommt jetzt die Kandidatur von Alexander Fischer. Er hatte sie erst vor wenigen Tagen in Holzminden abgegeben. Am Montag tagte der Verwaltungsausschuss erstmals zu dem Thema. In der frisch veröffentlichten Sitzungsvorlage hat Daul Folgendes geschrieben: „Alexander Fischer aus Höxter wird mit Wirkung zum nächstmöglichen Termin gemäß § 109 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes zum Ersten Stadtrat gewählt und für eine Amtszeit von acht Jahren in das Beamtenverhältnis auf Zeit berufen. Herr Fischer steht für die Dienstgeschäfte unmittelbar zur Verfügung. Die Ernennung wird bei Vorliegen einer positiven amtsärztlichen Untersuchung vorgenommen; sollte das Ergebnis vorliegen, erfolgt die Ernennung zum nächstmöglichen Zeitpunkt.“
Zum Hintergrund: Der Rat der Stadt Holzminden hat in seiner Sitzung am 15. September 2020 den ersten Wahlvorschlag des Hauptverwaltungsbeamten mehrheitlich abgelehnt. Nach § 109 Absatz 1 NKomVG ist der Hauptverwaltungsbeamte bis zum Ablauf von drei Monaten nach einer Ablehnung einer vorgeschlagenen Bewerberin oder eines vorgeschlagenen Bewerbers berechtigt, dem Stadtrat einen weiteren Einstellungsvorschlag zu unterbreiten. Nach Ablehnung des ersten Vorschlags können auch weitere „extern“ eingegangene Bewerbungen berücksichtigt werden.
Daul weiter: „Am 27. November 2020 hat sich Alexander Fischer auf die Stelle beworben. Fischer wird als geeignetster Kandidat zum Ersten Stadtrat vorgeschlagen.“
Fischer (er wird am 18. Dezember 57 Jahre alt) und Jürgen Daul kennen sich seit Jahren. Von den Holzmindener Parteien gibt es noch keine öffentlichen Positionierungen und Einschätzungen zur Erfolgsaussicht der Fischer-Kandidatur.
Fischer war von 2009 bis 2020 Bürgermeister der Stadt Höxter mit Führung der Verwaltung mit 250 Beschäftigten. Der Höxteraner ist zweimal gewählt worden hatte 2019 nach anhaltenden politischen Turbulenzen mit Rat und Parteien erklärt, nicht wieder als Bürgermeister in Höxter zu kandidieren, es sich dann unter dem Eindruck der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 noch einmal anders überlegt. Mit nur 14,54 Prozent und Platz 4 erlebte der Amtsinhaber bei der Wahl am 13. September 2020 eine krachende Niederlage. Seit Anfang November ist Daniel Hartmann Bürgermeister in Höxter. Die Funktion des 1. Stadtrats (B2-Stelle) ist in NRW mit einem Beigeordneten zu vergleichen.
