CDU-Fraktion und CDU-Stadtverband: „Fischer hat LGS nicht angeregt“

„Für Bürgermeisterwechsel“

Höxter (WB/rob). Der Beginn der Sommerferien war für die CDU Höxter die richtige Initialzündung für intensivere Kommunalwahlkampf-Aktivitäten. Wegen der Corona-Pandemie seien viele öffentliche Veranstaltungen nicht möglich gewesen. Das werde jetzt besser.

Von Westfalen-Blatt

Donnerstag, 02.07.2020, 01:10 Uhr aktualisiert: 02.07.2020, 05:02 Uhr

Auftakt zur heißen Phase des Kommunalwahlkampfes 2020: CDU-Stadtverbandsvorsitzender Georg Moritz (rechts) und CDU-Ratsfraktionschef Stefan Berens (Mitte) mit Kreisgeschäftsführer Fabian Lülff in der CDU-Zentrale in Höxter. Foto: M. Robrecht

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CDU-Stadtverbandsvorsitzender Georg Moritz und CDU-Ratsfraktionschef Stefan Berens wiesen darauf hin, dass wegen der frühzeitigen Kandidatenkür die Zeit gut genutzt worden sei, sich sowohl für den Online-Wahlkampf als auch inhaltlich gut aufzustellen. Das sei gelungen. Es werde im Rahmen der Hygienekonzepte auch eine Präsenz in den Dörfern als auch in Höxters Marktstraße geben. Aktiv geplant werde in der Geschäftsstelle unter Führung von Kreisgeschäftsführer Fabian Lülff ein aktiver Wahlkampf mit Veranstaltungen und Vorstellungsflyern. Die beiden Spitzenvertreter der CDU Höxter stellten noch einmal klar fest, dass die Union stärkste Kraft in Höxter bleiben wolle und sie darauf setze, dass es einen Wechsel im Bürgermeisteramt gebe. Dass Amtsinhaber Alexander Fischer (SPD) entgegen seines Verzichts 2019 doch noch einmal zur Wahl antrete, dass habe sich abgezeichnet. „Eine Wiederwahl Fischers würde Höxter aber weitere fünf Jahre zurückwerfen“, sagte Stadtverbandsvorsitzender Moritz, der darauf hinwies, wie viele Projekte mit Fischer überhaupt nicht gut gelaufen seien. Die Bürger wüssten, dass der Bürgermeister an maßgeblichen Dingen gar nicht mehr führend beteiligt gewesen sei und aus guten Gründen von den Parteien, selbst der eigenen SPD, bewusst nicht beteiligt worden sei.

Rolle Rückwärts

Stefan Behrens bewertete die Rolle rückwärts von Fischer: Eigentlich habe der doch 2019 öffentlich erklärt, er suche eine neue berufliche Herausforderung. Das habe nicht geklappt. Jetzt müsse er die Versorgungskarte ziehen und trete plötzlich doch noch an. „Man muss es deutlich sagen: Keine Fraktion im Stadtrat war mit der Arbeit von Bürgermeister Fischer zufrieden. Es fehlte an Führungskraft. Keine Fraktion war der Meinung, dass Fischer Höxter weitere fünf Jahre als Bürgermeister dienen müsste.“

Georg Moritz fragte sich, warum Politiker heute nicht zu ihrem Wort stehen könnten: „Nehmen die den Wähler nicht mehr ernst? Auch Fischer mutet dem Wähler einiges zu.“ Berens und Moritz lobten den Wahlkampf des von der CDU unterstützten unabhängigen Bürgermeisterkandidaten Daniel Razat, der inhaltlich Maßstäbe setze, oft an der Basis unterwegs sei und gut ankomme. „Wir setzen auf einen Wechsel im Bürgermeisteramt. Wir brauchen jemanden wie Razat, der effektiv führen kann“, sagte Georg Moritz.

Keine Begeisterung

Kritik äußerten die beiden CDU-Politiker an Bürgermeister Fischers Aussage bei seiner Wahlvorstellung über „die von ihm angeregte Landesgartenschau“. Das stimme so nicht. Eine Delegation von CDU-Verantwortlichen und Baudezernentin Claudia Koch habe 2017 bei der LGS in Bad Lippspringe mit LGS-Leuten erste relevante Gespräche geführt. Fischer habe bei einer Kurzthematisierung im Rat 2015 keine echte Begeisterung spüren lassen.

Digitalisierung

Die CDU will das Thema Digitalisierung der Schulen, Ganztag und Bäder im Wahlkampf ansprechen und möchte als stärkste Partei maßgeblich im Rat die nächsten Jahre für solide Finanzen sorgen. Höxter habe viel Potenzial, es müsse vernünftig geführt werden.