Rat informiert: Lockerungen geplant – Freibad-Öffnung in Vorbereitung Verwaltung lobt die Bürger

Steinheim (nf). Unter Corona- Bedingungen tagte jetzt der Rat Steinheim – natürlich unter Einhaltung der bestehenden Vorschriften in der Stadthalle bei seiner 43. Sitzung in der laufenden Ratsperiode. Bürgermeister Carsten Torke leitete die Sitzung und gab einen umfassenden Bericht über die aktuelle Lage.

Unter Einhaltung aller Corona Schutzbestimmungen tagte der Rat Steinheim in der Stadthalle.
Unter Einhaltung aller Corona Schutzbestimmungen tagte der Rat Steinheim in der Stadthalle. Foto: Heinz Wilfert

„Wir sind gut auf den Umgang mit der Krise vorbereitet“, erklärte er. Viel laufe derzeit zwar hinter verschlossenen Türen ab, nachdem sich alle Bürgermeister im Kreis darauf verständigt hatten, den Einlass in die Rathäuser bis Mitte Mai nur mit Eingangskontrolle zu ermöglichen. Die Verwaltung bereitet sich nach dem sechswöchigen Lockdown aber schon auf weitere Lockerungen vor. So werden Schritte eingelei-tet, das Friedrich-Wilhelm-Weber- Forum mit der Musikschule und der Bücherei wieder zu öffnen. Auch auf die Öffnung des Freibades bereite man sich vor. Allerdings ist der Kinderferienspaß 2020 vorsorglich bereits abgesagt. In der Stadthalle sollen demnächst die Abi-Prüfungen des Städtischen Gymnasiums und Prüfungen der IHK stattfinden. Lob gab es von der Verwaltung für die Bürger, die sich überwiegend an die Regeln und Einschränkungen des Lockdowns hielten, aber auch für die Bundesregierung: „Die machen einen guten Job.“

Ehrenamtliche Vereinsarbeit

Die UWG hatte den Antrag gestellt, Vereine und Kulturschaffende in der aktuellen Krise finanziell zu unterstützen und damit auch den Stopp von Großveranstaltungen bis Ende August zu überbrücken. „Wir wollen die Ehrenamtlichen und die Vereine nicht im Regen stehen lassen“, so der Tenor.

Kämmerer Heinz-Josef Senneka hielt die Verteilung der im Haushalt ausgewiesenen Mittel (5100 Euro) für problematisch und angesichts von 130 Vereinen in Steinheim für nicht praktikabel. Das Geld jetzt zu verteilen, würde Vereine benachteiligen, die im zweiten Halbjahr noch etwas planen. Allerdings gebe es Fördermöglichkeiten und Soforthilfen über andere Einrichtungen wie den Landessportbund, um bei Vereinen die Liquidität zu sichern. Auch die Kreisverwaltung Höxter könne weiterhelfen. Dem Antrag wurde schließlich so gefolgt, dass die Stadtverwaltung Steinheim die Vereine oder Kulturschaffenden zu möglichen Hilfen und Geldquellen berät und informiert.

Windpark Twerberg

Neben den Stadtwerken Steinheim waren vier weitere Versorgungsunternehmen aus dem Kreis Höxter an der Windpark Twerberg GmbH beteiligt. Da sich die Gesellschaft seit ihrer Gründung 2014 aber nicht positiv entwickelte, haben die Gesellschafter beschlossen, ihre Anteile aufzugeben und den Weg für den Hauptgesellschafter freizumachen. Die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Steinheim hatte be-reits 2019 den Beschluss gefasst, als Kommanditist auszutreten. Der Rat hat jetzt einstimmig diesen Beschluss und damit den Austritt bestätigt. Der Beschluss wird noch der Kommunalaufsicht mitgeteilt.

Stadtumbau Innenstadt

Einstimmig beschlossen hat der Rat die Erweiterung des Stadtumbau- und Sanierungsgebietes „Innenstadt und Industriestraße Steinheim“. Die ursprüngliche Abgrenzung des Sanierungsgebietes umfasst etwa 68 Hektar. Es wird jetzt um 7,7 Hektar erweitert. Die Abgrenzung ist mit der Bezirksregierung abgestimmt. Drei Bereiche weisen städtebauliche Mängel auf, die im Entwicklungskonzept berücksichtigt werden und im Rahmen der Sanierungssatzung behoben werden:

*nördlicher Bereich: das Gebiet der Anton-Becker-Straße und westlich der Bahnlinie angrenzend an das bestehende Sanierungsgebiet;

*östlicher Bereich: die Bereiche zwischen Hospital-/Kolping-/Hollentalstraße und der Kreuzung Hospital-/Schiederstaße, Schieder-/Hospitalstraße und dem Ver-kehrsknotenpunkt Schieder-/Schul- und Höxterstraße;

*zentraler Bereich: der nördliche Bereiche der Gartenstraße mit gestalterischen und funktionalen Mängeln im Gebäudebestand.

Zusätzliche Fachkraft

Das städtische Familienzentrum „Pusteblume“ wird „plusKita“ gemäß Paragraf 44 des Gesetzes zur Weiterentwicklung der frühen Bildung. Hierzu wird zusätzlich eine halbe Stelle geschaffen und zum 1. August für die Dauer von zunächst fünf Jahren mit einer Fachkraft besetzt. Für das Kindergartenjahr stehen dafür 32.000 Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Die „plusKita“ hat unter anderem umfangreiche Aufgaben wie die individuelle Förderung und Stärkung der Bildungschancen zu leisten. Genehmigt wurde auch im Zuge von Covid-19 ein Dringlichkeitsbeschluss über ein Aussetzen der Beiträge für die Monate April und Mai für die Betreuung von Kindern in der offenen und gebundenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe.

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7396797?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198384%2F2198395%2F2516020%2F