Würgassen: Bundestagsabgeordnete machen Bedenken deutlich
„Wir haben weiter Zweifel“

Beverungen (WB). Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher (SPD, Hessen), Christian Haase (CDU, NRW) und Johannes Schraps (SPD, Niedersachsen) hat ein Informationstreffen mit Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium (BMU), Vertretern der Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) sowie der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) in Beverungen stattgefunden.

Montag, 29.06.2020, 03:19 Uhr aktualisiert: 29.06.2020, 05:01 Uhr
Christian Haase vertritt den Kreis Höxter für die CDU im Deutschen Bundestag. Foto: Jan Gruhn

Mit dabei waren die politischen Vertreter – Bürgermeister, Landräte und Landtagsabgeordnete – aller Regionen. Grund für das Treffen war die Anfang März erfolgte Ankündigung zur Errichtung eines Logistikzentrums für schwach- und mittelradioaktive Abfälle für das Endlager Konrad.

Vor-Ort Termin

„Wir begrüßen es sehr, dass Jochen Flasbarth als zuständiger Staatssekretär zu einem Vor-Ort Termin nach Beverungen gekommen ist. Im Vorfeld der nichtöffentlichen Sitzung, hatten die Bundestagsabgeordneten einen umfangreichen Fragenkatalog an das BMU übersandt. Viele dieser Fragen haben BMU und BGZ bereits schriftlich beantwortet, dennoch ist der direkte Austausch ist aus unserer Sicht unbedingt notwendig”, so die Bundestagsabgeordneten Dilcher, Haase und Schraps.

„Uns war es wichtig, dass das BMU zu den aufgekommenen Fragen Stellung nimmt und für Erläuterungen bereitsteht. Damit erkennt das Bundesumweltministerium an, dass es in der Bevölkerung ein sehr großes Bedürfnis nach weitergehender Information gibt und zahlreiche offene Fragen zum geplanten Logistikzentrum zu klären sind”, so die Abgeordneten. „Wir haben aber die Bedenken der Menschen vor Ort klar gegenüber dem BMU und der BGZ sowie der BGE zum Ausdruck gebracht. Hier gab es Kritik an der Plausibilität des Auswahlverfahrens. Wir haben weiter Zweifel am bisherigen Prozess und haben eine Anpassung der Bewertungsmatrix gefordert“, so die Abgeordneten.

Wichtiger Schritt

So erläuterte die BGZ den Anwesenden noch einmal detailliert die Auswahlkriterien bei der Standortsuche für ein Logistikzentrum für Schacht Konrad. Auch die infrastrukturelle Anbindung über Schiene und Straße sowie die Entfernung zur Wohnbebauung wurden erläutert.

„Um die von uns geforderte Offenheit und Transparenz herzustellen, war der heutige Austausch ein erster wichtiger Schritt. Informationen für alle Menschen im Dreiländereck sind aus unserer Sicht jedoch weiter dringend notwendig”, so die Abgeordneten.

Da die für Mitte März angekündigte öffentliche Informationsveranstaltung in der Beverunger Stadthalle aufgrund der Corona-Situation nicht wie geplant stattfinden konnte, bleibt es der ausdrücklicher Wunsch der Politiker, an einem Informationstermin vor Ort festzuhalten.

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