Stadtratsitzung Bad Driburg: neue Ortsvorsteher für Erpentrup, Pömbsen, Kühlsen und Langeland
Brunnenstraße: Weg frei für neue Stellplätze

Bad Driburg -

Auf der vergangenen Ausschusssitzung für Bau, Straßen und Umwelt der Stadt Bad Driburg ist beschlossen worden, den Bau eines Parkplatzes östlich der Marcus-Klinik zu befürworten. Der Stadtrat hat jetzt beschlossen, den alten Bebauungsplan aufzuheben.

Mittwoch, 02.12.2020, 03:00 Uhr
Ein Blick auf die Brunnenstraße tagsüber: Beidseitig parken dort Autos. Östlich der Marcus-Klinik ist Platz für 85 neue Stellplätze. Foto: Reinhold Budde

Bereits vor sechs Jahren wurde über den Bau des Parkplatzes auf dem Grundstück von Marcus Graf von Oeynhausen-Sierstorpff diskutiert. Die Planung damals: Es sollen 150 PKW-Parkplätze entstehen.

Denn aus Sicht der Verwaltung damals ist die 16 Meter breite Brunnenstraße zu schmal für das hohe Parkaufkommen tagsüber auf der Straße. Beidseitig parken dort vorwiegend Angestellte des Parks, der Kliniken und Besucher. „Manchmal kommt das Streufahrzeug im Winter kaum durch“, kritisierte am Montagabend ein Ratsmitglied am Rande der Ratssitzung. Schließlich sei die Brunnenstraße eine der großen Einfahrtsstraße nach Bad Driburg. Im Sommer stehen dort zusätzlich die Freibadgäste.

Die ursprünglich geplanten 150 Stellplätze ragten aber weit über das Baufenster des derzeitig gültigen Bebauungsplans hinaus, sodass dieser mehrfach geändert wurde. Nun haben sich die Planungen der Marcus-Klinik wesentlich verändert, denn die bereits bestehenden Klinikparkplätze sollen nur noch um ungefähr 85 Stellplätze erweitert werden.

Kreis hat seine Genehmigung erteilt

Diese Parkplatzerweiterung befindet sich jetzt innerhalb der Baugrenzen des geltenden Bebauungsplans, sodass der Kreis Höxter mit Schreiben vom 3. August seine Genehmigung hierzu erteilt hat. Der Rat der Stadt Bad Driburg, vertreten durch 34 Ratsmitglieder, hat in seiner vergangenen Ratssitzung daher mit fünf Enthaltungen beschlossen, die ursprüngliche fünfte Änderung des Bebauungsplan Nr. 3 der Stadt Bad Driburg, Kernstadt, im Bereich der Brunnenstraße östlich der Marcus-Klinik aufzuheben.

Dies ist somit ein wichtiger Schritt zur Erweiterung der Stellplätze an der Marcus-Klinik.

Auf der Stadtratsitzung am Dienstagabend wurde auch diskutiert, ob in den ganz kleinen Ortschaften wie Kühlsen, Erpentrup und Langeland ein Vertreter eines nicht selbstständigen Ortes gegenüber der zuständigen Gemeinde nötig sei. „Auf jeden Fall“, sagte Ratsmitglied Antonius Oeynhausen (CDU), „denn ein Ortsvorsteher ist das Gesicht eines jeden Dorfes und sei es noch so klein.“

Auch kleine Dörfer bekommen Ortsvorsteher

Mit wenigen Enthaltungen und einige Gegenstimmen hat der Stadtrat daher beschlossen, dass jetzt auch Pömbsen, Erpentrup, Kühlsen und Langeland Ortsvorsteher bekommen. Nadine Nolte (SPD) wird Ortsvorsteherin in Erpentrup, Klaus-Jürgen Egeling (CDU) vertritt Pömbsen als Ortsvorsteher, Sascha von Plüer (CDU) wird Ortsvorsteher in Kühlsen und Marian Claes (CDU) in Langeland.

Schulamtsleiter Uwe Damer gab einen Überblick zu den aktuellen Corona-Zahlen in Bad Driburg. „51 Personen sind mit dem Corona-Virus infiziert, Stand Montag, 30. November. 250 Personen befinden sich in Quarantäne“, sagte Damer. Wenig Infizierte gebe es in den Kitas, der ZUE und den Krankenhäusern sowie Kliniken, erklärte Uwe Damer. „In der Grundschule unter der Iburg gibt es eine Person, die infiziert ist. Wesentlich problematischer ist die Gesamtschule Bad Driburg. Hier sind sechs Personen infiziert und 150 in Quarantäne. Das bereitet uns ein wenig Sorge, zumal etliche Schüler nicht in Bad Driburg wohnen, sondern im Umfeld“, sagte Damer.

Er informierte auch darüber, dass Brigitte Köhler-Tewes, Gesamtschulleiterin, zum 31. Juli 2021 die Schule verlässt und in Rente geht. „Wir haben bereits mehrere Bewerbungen erhalten, und eine klingt vielversprechend. Dies ist umso erfreulicher, weil einige Schulleiterstellen in OWL frei sind. Das spricht doch für unsere Gesamtschule“, sagte Uwe Damer.

Er verwies auch auf den aktuellen Film der Schulpflegschaft. „(M)ein Tag in der Gesamtschule“ sei ein sehenswerter Film, der von einem Profi gedreht worden sei und als kleiner Ausgleich zum nicht stattfindenden Tag der offenen Tür einen interessanten Einblick in das Schulleben der Gesamtschule geben würde (das WB berichtete am 26. November). Dieser Film läuft auf Youtube und kann über einen Link auf der Internetseite der Stadt oder der Gesamtschule erreicht werden.

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