Neuer Stadtrat in Bad Driburg erweitert den Ausschuss Bau, Straßen und Umwelt
Klima spielt weiter eine wichtige Rolle

Bad Driburg (WB). Zur konstituierenden Sitzung sind die Mitglieder des Bad Driburger Stadtrates unter Corona-Schutzbedingungen im Rathaussaal zusammengekommen. Die Sitzplätze waren begrenzt, und auf den Mund-/Nasenschutz durfte während der Sitzung nicht verzichtet werden. Strenge Hygieneregeln wurden eingehalten, worauf Bürgermeister Burkhard Deppe zu Beginn der Sitzung hinwies.

Freitag, 06.11.2020, 03:08 Uhr aktualisiert: 06.11.2020, 03:10 Uhr
Der Bürgermeister und seine beiden Vertreter (von links): Detlef Gehle, zweiter stellvertretender Bürgermeister (SPD), Altersvorsitzender Fred Müller (CDU), Burkhard Deppe (CDU) und die erste stellvertretende Bürgermeisterin Christa Heinemann. Foto: Reinhold Budde

„Es macht mich ein wenig stolz, dass ich heute wieder hier stehen kann“, sagte Deppe zu Beginn der Veranstaltung. Fred Müller als Altersvorsitzender des Rates vereidigte den alten und neuen Bürgermeister Deppe. Es ist bereits die dritte Amtsperiode und Müller betonte, „dass Sie, sehr geehrter Herr Bürgermeister, länger im Amt sind als Angela Merkel.“

Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war die Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch Bürgermeister Burkhard Deppe. Statt bisher 32 Ratsmitglieder sind in der neuen Periode 34 Mitglieder im Rat vertreten. Burkhard Deppe hat diese verpflichtet.

Gehle neuer Stellvertreter

Mit der Wiederwahl von Burkhard Deppe zum Bürgermeister wurde auch die Wahl der Stellvertreter nötig. Der Rat einigte sich darauf, wieder zwei stellvertretende Bürgermeister zu wählen. Vorgeschlagen wurde erneut Christa Heinemann (CDU), die gerne zur Wahl antrat, und Detlef Gehle (SPD), der die Position von Horst Verhoeven (SPD) übernehmen sollte. Mit jeweils 29 Stimmen wurden Christa Heinemann (erste stellvertretende Bürgermeisterin) und Detlef Gehle (zweiter stellvertretender Bürgermeister) von den Ratsmitgliedern in geheimer Wahl gewählt und von Burkhard Deppe vereidigt.

In jedem Stadtrat werden auch Ausschüsse gebildet: in Bad Driburg der Haupt-und Finanzausschuss sowie Wahlprüfungsausschuss, der Rechnungsprüfungsausschuss, der Ausschuss für Bau, Straßen und Umwelt, der Ausschuss für Schulen, Bildung, Kultur und Sport, der Ausschuss für Soziales, Familie, Jugend und Senioren, der Betriebsausschuss sowie der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und -entwicklung.

Wie CDU-Fraktionsmitglied Antonius Oeynhausen betonte, unternimmt die Stadt Bad Driburg bereits viel für den Klimaschutz. Doch es könne noch mehr gemacht werden. Alle Fraktionsmitglieder sind sich darüber einig, dass es sinnvoll sei, den Klimaschutzgedanken weiter zu verfolgen. Daher wird der Ausschuss für Bau, Straßen und Umwelt um die Sparte Klima erweitert.

Sowohl diese Idee als auch die Vorschläge der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter, die vor der Ratssitzung von den Fraktionen gemeinsam vorgeschlagen wurden, sind vom Stadtrat genehmigt worden. Es ist Bürgermeister Burkhard Deppe, der den Haupt- und Finanzausschuss leitet, Rainer Pirsig und Michael Amstutz (Ausschuss für Bau, Straßen, Umwelt und Klima), Julia Seifert und Marianne Strauß (Ausschuss für Soziales, Familie, Jugend und Senioren), Matthias Göke und Martin Hagemann (Ausschuss für Schulen, Bildung, Kultur und Sport), Thomas Arens und Sven Kröger (Betriebsausschuss), Meinolf Tewes und Fred Müller (Rechnungsprüfungssausschuss) sowie Andreas Amstutz und Martina Denkner (Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und -entwicklung).

Corona-Situation

In der ersten Ratssitzung nach der Kommunalwahl kam auch das Thema Corona zur Sprache. Uwe Damer vom Amt Schulen, Kultur und Sport sagte, dass in Bad Driburg 49 Personen (Stand: Mittwoch, 4. November) von Covid-19 betroffen seien und 151 sich in Quarantäne befänden. Drei Bürger hätten einen Bezug zu Kindergärten, 17 zu den städtischen Schulen, drei Mitarbeiter zu den Kliniken und 78 weitere Personen – alle diese seien momentan in Quarantäne. „Die Bad Driburger verhalten sich sehr verantwortungsbewusst“, sagte Damer. Man könne auch nicht von einem „Hotspot“ reden, denn die Corona-Fälle kämen aus allen Berufsbereichen und sozialen Schichten.

Rathaus weiter geöffnet

Michael Scholle, Beigeordneter der Stadt Bad Driburg, sagte, dass das Rathaus weiter für die Bürger offen stehe. „Die Besucher verhalten sich sehr diszipliniert, halten sich an die Abstands- und Hygieneregeln und tragen Schutzmasken. In der Verwaltung sind wir dazu übergegangen, aus Zweierbüros Einerbüros zu machen. Ein Kollege aus einem Zweipersonenbüro arbeitet im Homeoffice, der andere im Büro. So ist nach wie vor jeder Ansprechpartner erreichbar, teilweise aber nur über das Telefon. Es empfiehlt sich daher, die Kontaktperson vorher anzurufen, wenn ein persönliches Gespräch gewünscht wird.“

Fraktionsmitglied Andreas Sagel (CDU) sprach die Schulsituation an und fragte nach der Belüftung in den Schulen. Uwe Damer erklärte daraufhin, dass es mobile Lüftungsgeräte mit Filter gäbe, die in der Erprobung seien. Man würde erst die Tests abwarten und dann entscheiden. Finanzielle Hilfe würde es für diese Lüftungsanlagen vom Land geben.

182 Grundschulanmeldungen

In dem Zusammenhang präsentierte er die Neuanmeldungen zu den Grundschulen: 113 an der Grundschule Unter der Iburg, zwölf zusätzlich am Teilstandort in Pömbsen, 33 an der Gemeinschaftsgrundschule in Dringenberg und 24 Anmeldungen zur privaten Grundschule St. Walburga in Neuenheerse.

Wie Bürgermeister Burkhard Deppe in der Ratssitzung bekannt gab, wird es dieses Jahr am Volkstrauertag, Sonntag, 15. November, keine öffentliche und große Veranstaltung an der Kriegerehrung geben. Die Stadt überlegt, eventuell in ganz kleiner Besetzung einen Kranz an der Ehrung niederzulegen.

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