Der neue Vlothoer Stadtrat nimmt unter Coronabedingungen die Arbeit auf
In der Sporthalle vereidigt

Vlotho (WB). Die konstituierende Sitzung und die Vereidigung des neues Rates außerhalb des Rathauses – das hat es in Vlotho bislang noch nicht gegeben. Auf der Suche nach einem möglichst großen Versammlungssaal war die Wahl auf die Doppelsporthalle der Grundschule an der Herforder Straße gefallen. Die Tagesordnung wurde am Donnerstagabend im Schnelldurchgang durchgezogen. Exakt 52 Minuten dauerte die Sitzung, der nichtöffentliche Teil fiel aus. Alle 20 Minuten wurden Oberlichter und Türen zum Lüften geöffnet, die Teilnehmerdaten wurden beim Eingang erstmals per App erfasst.

Samstag, 07.11.2020, 04:00 Uhr
Die am 13. September gewählten Ratsmitglieder werden in der konstituierenden Sitzung vereidigt. Foto: Jürgen Gebhard

Die eine Hälfte der Sporthalle bleibt vorerst bestuhlt, um auch für zukünftige Sitzungen den wegen der Corona-Pandemie notwendigen weiten Raum zu bieten. Die andere Hälfte steht weiterhin für den Schulsport zur Verfügung.

Die zweite Amtszeit

Für Bürgermeister Rocco Wilken begann mit der Ratssitzung seine zweite, fünfjährige Amtszeit. Eine erneute Vereidigung des Stadtoberhauptes war nach den Regeln der Gemeindeordnung nicht notwendig.

Stellvertretende Bürgermeister

Die Fraktionen hatten sich für die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister vor der Ratssitzung auf einen einheitlichen Vorschlag geeinigt. In der erforderlichen geheimen Wahl wurden dann einstimmig Ralf Nolte (SPD) zum ersten stellvertretenden Bürgermeister und Heinrich Halewat (CDU) zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Für den Wahlvorgang war am Rande der Sitzungsfläche extra eine Wahlkabine aufgebaut worden.

Der neue Rat

Bei der Ratswahl am 13. September erzielten die SPD 37,3 Prozent, die CDU 27,6 Prozent, die GLV 18,7 Prozent, die FDP 10,8 Prozent und Die Linke 5,3 Prozent. Im Rat gibt es insgesamt 34 Sitze: 13 SPD-Fraktion, 9 CDU-Fraktion, 6 Fraktion Grüne Liste Vlotho, 4 FDP-Fraktion, 2 Fraktion Die Linke. Von den 34 Ratsmitgliedern waren 19 schon in der vergangenen Legislaturperiode dabei. Von den 15 Neuen waren 6 zuvor Sachkundige Bürger. Zum Vlothoer Rat gehören 25 Männer und 9 Frauen. Das Durchschnittsalter beträgt 51,4 Jahre. Jedes Ratsmitglied erhält eine monatliche Aufwandsentschädigung von 228,50 Euro.

Verabschiedung

Die bei der ersten Ratssitzung übliche Verabschiedung der ausgeschiedenen Mandatsträger fand nicht statt. Die Anzahl der Anwesenden sollte möglichst gering gehalten werden. Die Verabschiedung wird später im würdigen Rahmen nachgeholt.

Die nächsten Sitzungen

Im November wird planmäßig nur die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses stattfinden. Die Weihnachtsratssitzung, zu der als Jahresabschluss-Veranstaltung oftmals in eine Gaststätte eingeladen wurde, ist für den 18. Dezember angesetzt. In welchem Rahmen und wo sie in diesem Jahr stattfinden wird, ist noch völlig offen. Möglicherweise als reguläre Sitzung in der Sporthalle.

Papierloser Rat

„Unser Ziel ist es, die gesamte Rats- und Ausschussarbeit kurzfristig auf papierlos umzustellen“, sagt Rathaussprecher Axel Mowe. Sofern sie keine eigenen Geräte nutzen, sollen Ratsmitgliedern Tabletts erhalten. Fraktionssitzungen dürfen aktuell auch online stattfinden. Alternativ steht den Fraktionen nach Absprache die Sporthalle für Zusammenkünfte zur Verfügung.

Finanzen

Nicht unwichtig für die Arbeit des neuen Rates: Bei den Gewerbesteuer-Einnahmen für das laufende Jahr 2020 rechnet die Verwaltung trotz der Corona-Krise mit 9,9 Millionen Euro, das sind gut 300.000 Euro mehr als ursprünglich geplant. Der Jahresabschluss 2019 werde aktuell erstellt, sagte der Bürgermeister. Er erwartet einen sechsstelligen Betrag. Die Bildung einer Ausgleichsrücklage sei möglich.

Ausschüsse

Der neue Rat hat 12 Ausschüsse: 1. Haupt- und Finanzausschuss (HFA), Vorsitz: Bürgermeister; 2. Rechnungsprüfungsausschuss (RPA), Sascha Wiens; 3. Wahlausschuss (WA), Bürgermeister; 4. Wahlprüfungsausschuss (WPA), Anika Hüting; 5. Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (ASW), Christian Wömpner; 6. Betriebsausschuss der Vlothoer Wirtschaftsbetriebe (BA), Klaus Wehr; 7. Ausschuss für Schule, Kultur, Jugend und Sport (AKSJS), Guido Koch; 8. Ausschuss für Liegenschaften (AL), Harald Kuhlmann; 9. Ausschuss für Soziales, Senioren, Integration und Gleichstellung (ASSIG), Ina Bohlmeier; 10. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Abfall (AKUA), Sebastian Jochim; 11. Ausschuss für Mobilität (AM), Andreas Stocksmeier;12. Ausschuss für Brand- und Bevölkerungsschutz (ABB), Christian Dahm

Sozialbetreuer

Als Sozialbetrauer und deren Stellvertreter wurden für die Ortsteile gewählt: Vlotho : Christel Maack (Vertreter Dieter Rethmeier); Valdorf : Sabine Selberg-Scherfeld (Heinrich Halewat); Uffeln : Monika Sellmann (Walter Brandt); Exter : Ulrich Sturhahn (Ina Bohlmeier)

Ortsvorsteher

Als Ortsvorsteher wurden gewählt: Vlotho : Hans Werner Jungmann; Valdorf : Sabine Selberg-Scherfeld; Uffeln : Anja Hollensteiner; Exter : August-Wilhelm König.

Hochzeit

Bürgermeister Rocco Wilken überraschte mit der Gratulation zur Hochzeit eines Ratsmitgliedes: „Harald Kuhlmann hat nach vielen Jahren seine Karin geheiratet.“ „Das sollte doch eigentlich geheim bleiben“, antwortete der frisch gebackene Ehemann, der für die GLV im Rat arbeitet.

Coronakrise

Nach der „Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Rates“ war der „Bericht des Bürgermeisters“ der erste Tagesordnungspunkt. Die aktuelle Corona-Situation stand im Mittelpunkt: Wie bereits im Frühjahr arbeite jetzt wieder der Krisenstab. Die Verwaltung sei in der Coronakrise stark gefordert. Rocco Wilken dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für deren besonderen Einsatz. Durch die Arbeit im Homeoffice und durch flexible Arbeitszeiten schaffe die Verwaltung notwendige Redundanzen. Aus dem Vlotho-Marketing sind Ark Paulsen für Kontaktnachverfolgung zum Ordnungsdienst Vlotho und Sandra Sorhage zum Krisenmanagement des Kreises Herford abgeordnet worden. Möglicherweise müsse noch weiteres Personal zur Bewältigung der Krise eingesetzt werden. Die im Sommer erfolgte Ausstattung der Schulen mit iPads komme nun angesichts der hohen Quarantänezahlen zur Wirkung.

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