Altkleider: Stadt Vlotho verbietet das Aufstellen auf öffentlichen Flächen
Container müssen weg

Vlotho (WB). Auf öffentlichen Flächen in Vlotho dürfen zukünftig keine Altkleider- und Altschuhcontainer mehr stehen. Das hat der Rat beschlossen.

Dienstag, 05.02.2019, 13:39 Uhr
Altkleidercontainer dürfen zukünftig nicht mehr auf öffentlichen Flächen stehen. Foto: Amelie Witteck

Damit reagiert die Stadt Vlotho auf Urteile des Verwaltungsgerichts. Nachdem der Bauausschuss im September 2017 ein Aufstellungsverbot erlassen hatte, waren Betreiber vor Gericht gezogen. Grundsätzlich dürfe eine Kommune das Aufstellen dieser Container aus bestimmten Gründen untersagen, hieß es. Rathaus-Sprecher Axel Mowe: »Ein Tenor der Urteile war aber: Der Rat ist dafür zuständig, nicht der Ausschuss.« Die Stadt hatte den Betreibern in der Vergangenheit regelmäßig so genannte Sondernutzungserlaubnisse für die öffentlichen Flächen gegeben. Diese Genehmigungen sollten nach dem Beschluss des Bauausschusses nicht mehr verlängert werden.

Verbot von SPD beantragt

In der Begründung des jetzt gefassten Ratsbeschlusses wird darauf hingewiesen, dass die »umfassenden Bemühungen, die Attraktivität des Ortsbildes zu verbessern« durch die auf öffentlichen Verkehrsflächen aufgestellten Altkleidercontainer beeinträchtigt würden. Außerdem komme es an den Standorten immer wieder zu Verschmutzungen und illegalen Müllablagerungen. »Ferner treten weitere negative Faktoren und Störungen auf (Wegfall von öffentlichen Parkplätzen, Graffiti, An- und Abfahrtgeräusche, Belastungen mit Abgasen etc.«, heißt es weiter in dem aktuellen Ratsbeschluss. Nicht betroffen sind die Container-Standorte auf privaten Flächen wie zum Beispiel vor dem DRK-Heim.

Das Verbot hatte die SPD-Ratsfraktion im Sommer 2016 beantragt – auch mit dem Hinweis darauf, »dass der Handel mit Altkleiden in Ostmitteleuropa, Osteuropa und Afrika zu einem blühenden und auch schmutzigen Geschäft geworden« sei und dass gutgläubige Nutzer über den wahren Zweck getäuscht würden.

Kommentare

Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.
 
https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/6370005?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198384%2F2198393%2F2514631%2F
Hart, aber unvermeidbar
Auch im Sport gelten von Montag an extreme Einschränkungen. Foto: Klaus Münstermann
Nachrichten-Ticker