Der Rat ist verpflichtet worden: Politik ist erst recht in der Corona-Krise nicht einfach

Ein erster Schritt

Die konstituierende Sitzung des Löhner Stadtrats war trotz des aktuellen Lockdowns nicht nur erlaubt, sondern vielmehr auch zwingend notwendig, damit Politik und Verwaltung handlungsfähig bleiben – gerade in Zeiten der Pandemie. Ein erster Schritt nach vorn ist also gemacht.

Wegen der derzeit geltenden Regeln tagte der Stadtrat diesmal wieder in der Werretalhalle. Denn für 48 gewählte Vertreter der Bürgerschaft – hinzu kommen noch der Bürgermeister, Verwaltungsmitarbeiter und Zuhörer – ist ein entsprechend großer Raum erforderlich, um die Mindestabstände einhalten zu können.

Hereinspaziert!

Maske aufsetzen, Hände desinfizieren, und schon begeben sich die Ratsmitglieder an ihre durchnummerierten und mit Namensschildern versehenen Tische. Die Maskenpflicht gilt auch am Platz. Für Redebeiträge – auf jedem Tisch ist ein Mikrofon installiert, was manche Politiker aber im Verlauf des Abends immer mal wieder vergessen – darf sie abgenommen werden. Bürgermeister Bernd Poggemöller blickt in die Runde, schaut, ob alles ordnungsgemäß ist und lobt: „Vorbildlich!“

Wo ist die FDP?

Ein Platz bleibt anfangs jedoch unbesetzt. Auf dem Tischkärtchen steht „Gerrit Heimbruch, FDP“. In seiner Begrüßung wird das Stadtoberhaupt darauf aufmerksam: „Herr Heimbruch, Sie müssen nicht auf einem Zuhörerstuhl sitzen. Hier vorne ist ein eigener Platz für Sie.“

Nachsicht muss sein: Für Gerrit Heimbruch ist es – so wie für 20 andere Mitglieder des Gremiums auch – die erste Ratssitzung überhaupt. Der 20-Jährige hat das einzige Ratsmandat für die Liberalen bekommen. Er tritt in die großen Fußstapfen von Uwe Neuhaus. Der langjährige Ratsherr hatte den Einzug in den Rat – angesichts des schlechten FDP-Wahlergebnisses (3,1 Prozent) – auch über die Reserveliste nicht mehr geschafft.

Die Sitzverteilung

Der neue Stadtrat setzt sich wie folgt zusammen: Die SPD bildet mit 22 Sitzen (alles Direktmandate, plus Bürgermeisterstimme) die mit Abstand größte Fraktion. Die CDU hat zwölf Mandate, die Grünen sind mit sieben Abgeordneten vertreten. Die Löhner Bürger-Allianz (LBA) kommt auf vier Sitze. Die Linke nimmt mit zwei Vertretern teil, die FDP stellt ein Ratsmitglied. Am Mittwochabend sind allerdings nur 47 Ratsmitglieder anwesend. Horst-Martin Büttner (CDU) fehlt entschuldigt.

Vier gewinnt

Alles Schröder, oder was? Gleich vier Ratsfrauen und -herren haben diesen Nachnamen: Marion Schröder (SPD), Imke Schröder (SPD), Burkhard Schröder (SPD) und Andre Schröder (CDU).

Zum Geburtstag viel Glück

Der Bürgermeister fährt fort und sagt: „Ich gratuliere Martin Lorenz. Er hat heute Geburtstag.“ Der SPD-Politiker bedankt sich: „Ich freue mich, heute hier mit euch zu feiern!“

„Ist jemand älter?“

Die Vereidigung des Bürgermeister nimmt Günter Willig (SPD) vor. Er tritt in der Saalmitte ans Stehmikrofon und sagt: „Ist jemand älter als ich, also vor dem 3. Januar 1944 geboren?“ Das ist nicht der Fall.

Damit darf der Altersvorsitzende zur Tat schreiten. Nach dem Schwur – für Bernd Poggemöller hat die zweite Amtszeit als Bürgermeister am 1. November begonnen – klopfen die Ratsmitglieder auf die Tische oder applaudieren. Der Verwaltungschef bedankt sich noch einmal bei allen Wahlmitstreitern für die Unterstützung, „ganz besonders aber bei meiner Familie. Das Amt des Bürgermeisters ist mit das Schönste, was unsere Gesellschaft einem bieten kann. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen.“

Anschließend folgt die offizielle Verpflichtung der Ratsleute. Dafür stehen sie auf. Jeder sagt zum Abschluss: „Ich verpflichte mich.“

Streng geheim

Ein Bürgermeister braucht immer mal auch jemanden, der ihn vertritt, etwa im Falle anderer Verpflichtungen oder in Urlaubszeiten. Der Rat hat in geheimer persönlicher Abstimmung – dafür war eigens eine kleine Wahlkabine aufgestellt worden – mit großer Mehrheit wie folgt entschieden: Egon Schewe von der SPD ist erster stellvertretender Bürgermeister, Borzoo Afshar von der CDU zweiter stellvertretender Bürgermeister. Als Dankeschön gibt es von Bernd Poggemöller je einen Blumenstrauß.

5-3-1-1

Viele Punkte sind von der Tagesordnung genommen worden (auch die Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt), da die Sitzung wegen der Corona-Lage nicht länger als nötig dauern soll. Aber die Ausschüsse und deren Vorsitze müssen besetzt werden. Fünf gehen an die SPD, drei an die CDU, je einen Vorsitz haben Grüne und LBA.