Die Stimmabgabe in Corona-Zeiten bringt auch in Löhne einige Änderungen mit sich
Mit Maske und Stift zur Wahl

Löhne (WB). Die Kommunalwahl in Zeiten der Corona-Pandemie bedeutet für die Organisatoren im Löhner Rathaus einen erheblichen Mehraufwand. Viele Besonderheiten müssen bedacht werden.

Dienstag, 08.09.2020, 03:00 Uhr
Ordnungsamtsleiter Paul Urban steht mit einem Teil seines Wahlteams im Rathaus. Geneviève Sasse hat das Hygienekonzept entwickelt. Bärbel Busch koordiniert das Briefwahlgeschäft. Ein Banner informiert über die Coronaschutzmaßnahmen, auf dem Boden sind die Laufwege markiert, rechts ist ein Desinfektionsmittelspender.

Paul Urban, Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Löhne, weist deshalb schon einmal auf besondere Regeln und Bestimmungen in den Wahllokalen und am Wahltag hin.

Abstand halten

Wähler sollten Ansammlungen vermeiden und Abstand halten. Vor und in dem Wahllokal sind Ansammlungen zu vermeiden und eine dauerhafte Distanz von 1,5 bis 2,0 Metern zwischen sich und einer anderen Person sind einzuhalten“, erklärt Paul Urban. Entsprechende Schilder weisen jeweils im Eingangsbereich auf die Abstandsregelung hin.

Mund-Nase-Schutz

Vor Eintritt in das Gebäude des Wahllokales und während des gesamten Aufenthaltes darin ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Neben der Verwendung eines einfachen Mund-Nasen-Schutzes ist auch das Tragen eines Gesichtsvisiers möglich. Erst nach Verlassen des Gebäudes (nicht des Wahllokales) kann der Mund-Nasen-Schutz wieder abgenommen werden. Ersatzmasken stellt die Stadt zur Verfügung.

Hygienebestimmungen

Die Hände sind bei Betreten des Wahllokales mit den bereitgestellten Mitteln zu desinfizieren. „Es sollte darauf geachtet werden, dass der Behälter – sofern möglich – mit dem Ellenbogen bedient wird und das Desinfektionsmittel zumindest 30 Sekunden auf den Händen verteilt wird“, teilt Paul Urban mit.

Beim Husten oder Niesen sind Mund und Nase mit gebeugtem Ellenbogen oder einem Papiertaschentuch bedeckt zu halten, und das Papiertaschentuch ist sofort zu entsorgen. Ein entsprechendes Schild zur Einhaltung der Nies-Etikette ist im Eingangsbereich des Wahllokales angebracht.

Ausweis oder Urkunde

Paul Urban empfiehlt, den amtlichen Lichtbildausweis beziehungsweise die amtliche Urkunde zur Identitätsfeststellung so bereitzuhalten, dass ein Kontakt mit dem Wahlbehördenmitglied vermieden werden kann (zum Beispiel Aufschlagen der entsprechenden Seite im Reisepass).

Eigenen Stift mitbringen

Es ist aus hygienischen Gründen vorgesehen, dass zur Stimmabgabe ein eigenes Schreibgerät (Kugelschreiber, Bleistift, Filzstift etc.) mitzubringen ist. Sollte ein solches Schreibgerät nicht mitgebracht werden, wird im Wahllokal ein Kugelschreiber mit dem Aufdruck „Stadt Löhne – Kommunalwahlen 2020“ zur Verfügung gestellt, der nach Gebrauch kostenlos mitgenommen werden kann. Eine Spuckschutzwand sorgt für den Hygieneschutz des Wahlvorstandes. Die Tisch- beziehungsweise Stehpultfläche in der Wahlkabine wird immer wieder mit Desinfektionsmittel gereinigt.

Kurzer Aufenthalt

Sobald die Stimme abgegeben und der Stimmzettel in die Wahlurne geworfen wurde, ist das Wahllokal sofort zu verlassen“, sagt Paul Urban. Es wird empfohlen, auch das Gebäude unmittelbar zu verlassen. Wahlbeobachtung ist jedoch jederzeit zulässig. Trotz Corona muss die Öffentlichkeit des Wahlgeschäfts immer gewährleistet sein.

Hinweise für Wahlvorstände

Für Mitglieder der Wahlvorstände, Wahlzeugen sowie Hilfsorgane wird rechtzeitiges Eintreffen empfohlen, so dass das Wahllokal zur festgesetzten Wahlzeit um 8 Uhr öffnen kann. Der Wahlvorstand wurde auf zehn Personen erhöht, um vormittags und nachmittags jeweils fünf Personen mit folgenden Aufgaben zu betrauen: eine Person für das Wählerverzeichnis, eine Person für die Stimmzettelausgabe, eine Person für die Wahlkabine, eine Person für die Wahlurne und eine Person als „Hygienebeauftragter“.

Jedes Wahllokal verfügt über fünf Spuckschutzwände. Diese sind zum eigenen Schutz im Wahllokal angebracht, so dass dahinter kein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Allen Wahlhelfern wird es seitens des Wahlamtes freigestellt, ob sie bei der Wahlhandlung sowie bei der Auszählung der Stimmzettel einen Mund-Nasen-Schutz tragen, (wenn keine anderen Wähler oder Wahlbeobachter im Wahllokal anwesend sind und somit keine weiteren Personen „gefährdet“ werden).

Das ist vom jeweiligen Wahlvorstand innerhalb des Wahlvorstandes abzusprechen, zu organisieren und zu entscheiden. Pro Tisch sollte nur eine Person sitzen. Denjenigen Personen, die mit der Durchführung der Wahlhandlung operativ betraut sind wird ermöglicht, Einweghandschuhe zu tragen. Das Wahllokal sollte regelmäßig gelüftet werden.

Die Reinigung

Am Montag, 14. September, werden die Klassenräume, die als Wahllokale dienten, morgens vor Schulbeginn durch Reinigungskräfte hinreichend gereinigt, um wieder für den Schulunterricht zur Verfügung zu stehen. Gleiches gilt für Wahllokale in anderen Einrichtungen.

Briefwahl im Rathaus

Im Rathaus gibt es zwei Wahlkabinen im Treppenhaus beziehungsweise am Ende des Flurs vor dem Bürgerbüro. Stühle werden im Abstand von 1,50 Meter auf der linken und rechten Seite im Treppenflur gestellt. Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen erfolgt im Büro E 14. Die Briefwahlurnen stehen im Büro E 12, und das Rathaus kann durch einen Nebenausgang verlassen werden, damit Begegnungsverkehr nach Möglichkeit ausgeschlossen wird.

Es ist eine ständige Aufsicht der Briefwahlurnen nötig, die auch Wahlscheine (=Briefwahlunterlagen) ausfertigt. Um eine möglichst schnelle Nachverfolgbarkeit möglicher Infektionsketten mit dem Covid-19-Virus sicherzustellen, werden die Daten der Briefwähler im Rathaus gemäß der Corona-Schutzverordnung erfasst.

Briefwahlvorstände

Es werden elf Briefwahllokale mit einer Besetzung von je zehn Personen eingerichtet. Diese sind für die Bearbeitung von jeweils circa 1000 Wahlbriefen ausgelegt. Es wird von einem erhöhten Aufkommen ausgegangen, da die gefährdeten Personengruppen dies wahrscheinlich vermehrt in Anspruch nehmen werden. Die Zahl der Briefwähler lag am Montagmittag bei 6678.

Keine Party im Rathaus

Im Rathaus gibt es am Abend des 13. September coronabedingt keine „Wahl-Party“. Bürgermeister Bernd Poggemöller hatte in der Haupt- und Finanzausschusssitzung mitgeteilt, dass nur die Fraktionsvorsitzenden sowie die Bürgermeisterkandidaten nebst Begleitung erscheinen sollen.

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