Podiumsdiskussion mit NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer in Löhne Scharfe Kritik an Minijobs

Löhne  (WB). Um über die »Zukunft der Arbeit« zu diskutieren, konnte der SPD-Kreisverband Herford am Samstag NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer im Saal der Löhner Musikschule begrüßen. Etwa 40 Gäste waren der Einladung gefolgt.

Von Malte Samtenschnieder
Wie sieht die »Zukunft der Arbeit« aus? Über diese Frage haben Anke Unger (DGB OWL, von links), Landtagsabgeordnete Angela Lück, NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer, Bundestagsabgeordneter Stefan Schwartze, Monika Lüpke (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Löhne), Landtagsabgeordneter Christian Dahm und Frauke Schwietert (Agentur für Arbeit Herford) diskutiert.
Wie sieht die »Zukunft der Arbeit« aus? Über diese Frage haben Anke Unger (DGB OWL, von links), Landtagsabgeordnete Angela Lück, NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer, Bundestagsabgeordneter Stefan Schwartze, Monika Lüpke (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Löhne), Landtagsabgeordneter Christian Dahm und Frauke Schwietert (Agentur für Arbeit Herford) diskutiert. Foto: Malte Samtenschnieder

Landtagsabgeordnete Angela Lück äußerte sich in ihrer Einführung erfreut darüber, den Minister ausgerechnet am »Equal Pay Day« zu einer Diskussionsveranstaltung begrüßen zu können. »In Sachen Bildung laufen Frauen den Männern zunehmend den Rang ab – in Sachen Bezahlung sieht das dagegen ganz anders aus «, sagte die Sozialdemokratin aus Löhne.

»Die Zukunft der Arbeit ist menschlich«

Rainer Schmelt­zer griff diese Aussage in seinem Impulsreferat auf. »Für mich ist die Zukunft der Arbeit weder männlich noch weiblich, sondern menschlich«, betonte der Arbeitsminister. Dann bezog er ausführlich zu einem Schwerpunktthema der Podiumsdiskussion Stellung: den Minijobs.

Viele sähen Minijobs als ein Ins­trument, um Menschen zu ermöglichen, unkompliziert und steuerfrei etwas dazu zu verdienen. Als »Mittel zum Einstieg in den Arbeitsmarkt« würden Minijobs oft tituliert. Doch der Schein trüge. Von vielen Arbeitgebern würden Minijobs missbraucht, um Personalkosten zu sparen.

»Ich bin der Meinung, dass ein Unternehmensmodell nichts taugt, wenn der Arbeitgeber nicht in der Lage ist, für die soziale Absicherung der Arbeitnehmer zu sorgen und sie in ausreichender Höhe für ihre Leistung zu entlohnen«, sagte Rainer Schmeltzer. Wenn es nach ihm ginge, würde er sofort alle Minijobs abschaffen. »Doch dazu fehlen uns derzeit politische Mehrheiten«, sagte der Sozialdemokrat.

Frauen benötigen flexible Arbeitszeiten

Von Schwierigkeiten bei der Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Ar­beitsverhältnisse berichtete Frauke Schwietert, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Herford. Viele Minijobs – etwa im Verkauf, in der Raumpflege oder in der Gastronomie – würden von Frauen ausgefüllt.

Diese seien aufgrund ihrer familiären Situation, sprich der Erziehung von Kindern, vor allem auf flexible Arbeitszeiten angewiesen. Das machten sich die Anbieter von Minijobs zunutze. Frauke Schwietert: »Bei anderen Arbeitsverhältnissen wird die Kinderbetreuung oft zum Problem.«

»Keine Beschäftigten erster oder zweiter Klasse«

»Aus meiner Sicht darf es keine Beschäftigung erster oder zweiter Klasse geben«, sagte Monika Lüpke, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Löhne. Sie forderte eine radikale Abschaffung aller Minijobs und eine Sozialversicherungspflicht vom ersten verdienten Euro an. Monika Lüpke: »Bei Schülern und Studenten oder Rentnern, die sich etwas dazu verdienen wollen, müsste man aber über Sonderregeln nachdenken.«

Auf den Teufelskreis »Einmal Minijob – immer Minijob« wies Anke Unger, Organisationssekretärin beim DGB OWL, hin. Aus ihrer Sicht seien Mehrkosten, die Arbeitgebern durch eine Abschaffung von Minijobs entstehen würden, gerechtfertigt. Anke Unger: »Wenn die Menschen besser verdienen, können sie mehr ins Sozialsystem einzahlen.« Das mache sich dann auch im Alter bemerkbar: Wer sich von Minijob zu Minijob hangele, hoffe vergeblich auf eine auskömmliche Rente.

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