Kirchlengern wird Haushaltsziele im Coronajahr wohl doch erreichen

Gemeinde bleibt nicht auf Trockenem sitzen

Kirchlengern (WB). Die Gemeinde Kirchlengern bricht aus der landesweiten Corona-Schockstarre aus. Statt erst einmal die Steuer-Hochrechnungen des kommenden Frühjahrs abzuwarten, riskiert Beigeordneter und Kämmerer Stefan Junkermann im Rat eine Prognose: „Wir werden die Haushaltsplanzahlen in diesem Jahr aller Voraussicht nach erreichen.“

Von Stephan Rechlin

Samstag, 03.10.2020, 05:18 Uhr aktualisiert: 03.10.2020, 17:18 Uhr

Weil das Aqua Fun das gesamte Jahr über geschlossen war, muss die Gemeinde Kirchlengern auch nicht das hohe, sonst übliche Defizit ausgleichen. Insgesamt spart die Gemeinde allein auf dieser Position 320.000 Euro. Foto: Stephan Rechlin

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Corona ist nicht etwa an der Gemeinde vorübergezogen. Doch spielen die vielen kleinen Einnahmeausfälle in der Schulbetreuung, in der Musikschule, im kommunalen Kino gar nicht die große Rolle, die zunächst befürchtet worden ist. Mal sind es 62.000 Euro, die zum Ende des Jahres fehlen werden, mal 67.000 Euro – Ausfälle, die durch Ausgleichszahlungen des Landes sogar noch teilkompensiert werden. Der große Brocken aber ist hier wie auch anderswo die Gewerbesteuer. Statt der eingeplanten elf Millionen Euro wird Kirchlengern aus dieser Steuereinnahme zum Jahresende nur 9,9 Millionen Euro in der Kasse haben. Die Unternehmen haben ihre Gewerbesteuer-Vorauszahlungen für 2020 coronabedingt um 2,8 Millionen Euro reduziert. Plötzlich über 1,1 Millionen Euro weniger zu verfügen, würde die Inhaber von kleinen und mittleren Unternehmen veranlassen, schon mal die Telefonnummer des Insolvenzgerichtes herauszusuchen. Doch Kämmerer Stefan Junkermann bleibt aus fünf Gründen gelassen:

• Ob der Gewerbesteuer-Einbruch tatsächlich so hoch ausfällt, ist zweifelhaft. In Gesprächen mit den Unternehmen habe Junkermann erfahren, dass es „Nachmeldungen“ geben werde, in denen sich die konjunkturelle Erholung in der zweiten Jahreshälfte widerspiegele.

• Mit dem zweiten Corona-Steuergesetz werden den Kommunen höhere Anteile an der Einkommenssteuer zugestanden. Die mag im Gesamtvolumen wegen der Kurzarbeit geringer ausfallen, doch in der Stadtkasse könnte am Ende sogar noch etwas mehr landen als im vergangenen Jahr.

• Weniger Einnahmen – geringere Umlagen. Bei der Gewerbesteuer-Umlage wird Kirchlengern aller Voraussicht nach 86.000 Euro sparen, bei der Kreis- und Jugendamtsumlage 52.500 Euro, bei der Umlage für Krankenhaus-Investitionen 60.000 Euro.

• Noch mehr als die Versteigerung der kleinen, roten Elefantenrutsche spült die Schließung des Aqua Funs in diesem Jahr in die Stadtkasse. Weil der Defizitbetrieb nicht ausgeglichen werden muss, spart die Gemeinde 320.000 Euro.

• Aus den Unternehmensbeteiligungen der Gemeinde kommt in diesem Jahr auch mehr herein als gedacht. Westfalen Weser Energie (180.000 Euro) und Interargem (18.000 Euro) liefern die versprochenen Gewinnanteile. Die Energie- und Wasserversorgung Bünde aber wird mit 860.000 Euro deutlich mehr als die angekündigten 560.000 Euro ausschütten. Die Gewinnanteile aus der Nahwärme Kirchlengern werden reinvestiert.

Diese fünf Gründe beruhigen Junkermann, lassen ihn aber dennoch wachsam das Jahresende abwarten. Denn neue Schwierigkeiten drohen aus einer ganz anderen Ecke. Niemand will mehr Altpapier haben. Die Erlöse sinken um 30.000 Euro.