Kirchlengeraner Bürgerinitiative »Ja zur Sauna« hat ausreichend Stimmen gesammelt
Sagt der Rat »Nein«, folgt der Bürgerentscheid

Kirchlengern (WB). Eigentlich war eine Sauna beim Neubau des Aqua Funs kein Thema mehr. Der Rat hatte sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen, das Thema schien vom Tisch. Allerdings hatte die Politik die Rechnung ohne Martina Stade gemacht.

Donnerstag, 11.04.2019, 04:57 Uhr aktualisiert: 11.04.2019, 08:56 Uhr
Das Aqua Fun in Kirchlengern soll neu gebaut werden. Nach jetzigem Stand soll das Bad künftig aber keine Sauna mehr haben. Dagegen wehrt sich eine Bürgerinitiative, die inzwischen ausreichend Stimmen für ein Bürgerbegehren gesammelt hat. Foto: Grafik: Geising + Böker

Gemeinsam mit Mitstreitern hat sich die Kirchlengeranerin dafür eingesetzt, dass es auch künftig in Kirchlengern einen Saunabereich im Freizeitbad geben soll. Mehrere Wochen hat die Bürgerinitiative »Ein Ja zur Sauna« bereits Unterschriften gesammelt – und rechnete sich sowohl mit Blick auf die erforderlichen Stimmen als hinsichtlich ihrer Forderung gute Chancen aus.

Quorum bereits erreicht

1190 gültige Stimmen sind in Kirchlengern erforderlich, damit sich die Politik wieder damit beschäftigt – das entspricht neun Prozent der Stimmberechtigten in der Elsegemeinde. Eingegangen sind bis gestern bereits 1865 Unterschriften. »Davon sind 1351 gültig. Das Bürgerbegehren ist somit erfolgreich«, informiert der zuständige Fachbereichsleiter Michael Höke. Die Initiatorin des Bürgerbegehrens könne aber noch bis zum 26. Mai weitere Unterschriften sammeln. »Sie muss davon allerdings keinen Gebrauch machen, da die erforderliche Anzahl an Unterschriften inzwischen erreicht wurde.«

Daraus würden sich zwei Varianten ergeben, was den weiteren zeitlichen Ablauf betreffe. Sollte die Initiatorin die Unterschriftensammlung jetzt stoppen, müsste sich der Rat in seiner Sitzung am 16. Mai damit beschäftigen. Wird aber die Frist (26. Mai) eingehalten, dann steht das Thema bei der Ratssitzung am 27. Juni auf der Tagesordnung. Verkompliziert wird das Ganze dadurch, dass der Rat am 16. Mai noch über eine Änderungssatzung in Sachen Bürgerbegehren entscheiden muss. Dabei geht es darum, ob künftig Bürgerbegehren entweder nur im Briefwahlverfahren – aus Verwaltungssicht leichter zu handhaben – oder durch die sogenannte Präsenzwahl (in Wahllokalen mit der Option Briefwahl) durchgeführt werden. »Sollte der Rat am 27. Juni eine Entscheidung zum Bürgerbegehren fällen, gibt es mehrere Optionen«, so Höke.

Und so geht es weiter

Spricht sich eine Ratsmehrheit gegen das sogenannte »Sauna-Modul« aus, bedeutet das schließlich nicht, dass das Ganze ad acta gelegt wird. Immerhin ist ein Bürgerbegehren in Deutschland ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene.

Sollte der Gemeinderat als letztes Entscheidungsgremium der Forderung des Bürgerbegehrens nicht entsprechen, folgt Phase zwei. Denn mit dem Bürgerbegehren haben die Initiatoren formal einen Antrag auf einen Bürgerentscheid gestellt. Dieser findet spätestens drei Monate nach dem ablehnenden Beschluss statt. »Bei der Briefwahl wäre das der 27. September, bei der Präsenzwahl der 22. September.« Und wann ist der Bürgerentscheid aus Sicht der Pro-Sauna-Initiative erfolgreich verlaufen? »Erstens muss es mehr Ja- als Nein-Stimmen für die Sauna geben. Und es müssen sich außerdem mindestens 20 Prozent der stimmberechtigten Einwohner der Gemeinde dafür ausgesprochen haben«, sagt Höke.

Die Bürgerinitiative hofft nun, dass sie die erforderlichen Stimmen erhält. Denn aus ihrer Sicht büßt das Aqua Fun ohne seine Sauna ein Alleinstellungsmerkmal ein.

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