Wie sich die Pandemie auf den städtischen Haushalt auswirkt

Weniger Knöllchen wegen Corona

Herford (WB). Weil Mitarbeiter des Ordnungsamtes dazu eingesetzt wurden, die Einhaltung der Corona-Schutzbestimmungen zu kontrollieren, waren sie weniger unterwegs, um Parksündern ein Knöllchen hinter die Windschutzscheibe zu stecken. 90.000 Euro weniger als geplant wird die Stadt deshalb bei den Bußgeldern für den ruhenden Verkehr einnehmen.

Von Ralf Meistes

Donnerstag, 05.11.2020, 05:50 Uhr

90.000 Euro weniger hat die Stadt Herford in diesem Jahr im Bereich „ruhender Verkehr“ eingenommen. Weil mehr Mitarbeiter des Ordnungsamtes mit Corona-Kontrollen beschäftigt waren, blieb weniger Zeit, um Park-Knöllchen zu schreiben. Foto: Moritz Winde

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Das geht aus dem 2. Quartalsbericht für den städtischen Haushalt 2020 hervor. Doch auch Raser sind weniger zur Kasse gebeten worden. Einerseits, weil auch hier Ordnungskräfte bei Corona-Kontrollen eingesetzt worden sind und somit nicht die Messgeräte bedienen konnten. Andererseits aber auch, weil ein Messgerät über Wochen defekt war. Nicht zum ersten Mal. Dadurch sind der Stadt insgesamt geplante Einnahmen von 36.000 Euro entgangen. Für Reparaturen an einer Messanlage mussten außerdem etwa 27.000 Euro aufgebracht werden.

Höhere Kosten wegen Schutzmaßnahmen

Die Corona-Pandemie hat auch an anderer Stelle im Rathaus Kosten verursacht. So wurden Headsets für die Terminhotline, Laptops für Homeoffice sowie Hust- und Spuckschutz für Schreibtische angeschafft. Darüber hinaus wurde ein Sicherheitsdienst am Rathaus eingesetzt, um zu kontrollieren, wer in Corona-Zeiten mit Termin das Rathaus betritt. In der Auflistung für den „sicherheitstechnischen Bereich“ sind hier Kosten von 135.000 Euro aufgeführt.

Deutlich zu spüren ist die Pandemie auch für den Rettungsdienst und die Feuerwehr. Mehrfach hatten während der Pandemie die Verantwortlichen der Krankenhäuser davon gesprochen, dass die Zahl der Notfallpatienten deutlich zurückgegangen sei. Für die Einsatzzahlen beim Rettungsdienst und Krankentransport bedeutet dies ein Minus von 500.000 Euro.

Keine Fortbildungen bei der Feuerwehr

Doch es gab auch Einsparungen. So fanden weniger Fortbildungsveranstaltungen statt. Dadurch konnten laut Michael Stiegelmeier, Leiter der Hauptamtlichen Wache, 30.000 Euro eingespart werden. Weil die Feuerwehr seltener eingeteilt worden ist, um bei Theateraufführungen im Stadttheater vor Ort zu sein, sind Einnahmeverluste von 50.000 Euro zu verzeichnen.

Da in diesem Jahr auch die Schulen für einige Wochen geschlossen waren, musste die Stadt auch weniger Geld bei der Schülerbeförderung aufbringen. Hier sind Einsparungen von 108.000 Euro entstanden. Gleiches gilt für das Schulschwimmen. Weil auch hier viele Stunden nicht stattfinden konnten, weil das Freizeitbad H2O über Wochen geschlossen war, sind 37.000 Euro weniger ausgegeben worden.

Wie schon bei der Feuerwehr, so sind auch im Schulbereich etliche Veranstaltungen ausgefallen. Das bedeutet einen Wenigeraufwand von 30.000 Euro.

Elternbeiträge nicht erhoben

Weil auch die Kindertagesstätten über Wochen geschlossen hatten, hat die Stadt auf die Erhebung der Elternbeiträge verzichtet. Der Ausfall von vier Elternbeitragsmonaten bedeutet ein Loch von 584.000 Euro in der Kasse. Gegenzurechnen ist allerdings laut Sitzungsvorlage die neu eingeführte Landeserstattung für den Elternbeitragsausfall. Hier kommt es zu einem Mehrertrag von 320.000 Euro.