Neun Parteien und Gruppierungen sowie ein Einzelkandidat treten an

Erhält bunter Rat weitere Tupfer?

Herford (WB). Bunt, bunter, Herforder Stadtrat: So könnte man angesichts von neun Parteien und Gruppierungen sowie einem Einzelbewerber argumentieren, die bei der Kommunalwahl am 13. September antreten. Das macht eine Mehrheitsfindung im neuen Stadtrat nicht leichter. Denn auch wenn nicht alle, die sich am Sonntag bewerben, in den Stadtrat einziehen werden, so ist doch davon auszugehen, dass der Rat nach diesem Wahlsonntag noch bunter sein wird.

Von Ralf Meistes

Donnerstag, 10.09.2020, 05:30 Uhr

Alles so schön bunt hier. Zur Wahl des Herforder Rates treten am kommenden Sonntag neun Parteien und Gruppierungen an. Das wird die politischen Debatten interessanter, doch die Mehrheitssuche schwieriger machen. Foto: Moritz Winde

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Dabei bedurfte es in der zurückliegenden Legislaturperiode bereits häufiger eines Zusammenschlusses von drei bis vier Parteien und Gruppierungen, um unter den 44 Ratsmitgliedern ( plus Bürgermeister) überhaupt eine Mehrheit von 23 Stimmen zu erzielen. Da sich die beiden großen Fraktionen, CDU (17 Mandate) und SPD (14 Mandate), in den vergangenen sechs Jahren des Öfteren uneinig waren, kam es bei Abstimmungen auf jede Stimme an.

Das Personaltableau des Rates ist in den vergangenen Jahren noch durcheinandergewirbelt worden, nachdem zwei SPD-Mitglieder ihre Fraktion verlassen hatten. Der eine SPD-Ratsherr, Eckhart Klemens, hatte sich der FDP angeschlossen. Der andere, Martin Wolf, machte als parteiloses Ratsmitglied weiter. Durch den Wechsel von Klemens erhielt die FDP über Nacht Fraktionsstatus. Am Sonntag nun werden die Karten neu gemischt.

Sieben Bewerber

Erstmals kandidieren außerdem sieben Bewerberinnen und Bewerber um das Amt des Bürgermeisters. Auch das ist in Herford Rekord. Etwa 53.000 Menschen sind in der Werrestadt wahlberechtigt. Bei der Kommunalwahl 2014 hatte allerdings weniger als die Hälfte davon Gebrauch gemacht. Die Wahlbeteiligung lag vor sechs Jahren bei 47 Prozent.

Da genügten dann auch 285 Stimmen für die Unabhängige Wählergemeinschaft Liste 2004, um ein Ratsmandat zu ergattern. Zwar entsprach dies lediglich einem Stimmenanteil von 1,2 Prozent, doch bei der Kommunalwahl gibt es keine Sperrklausel wie zum Beispiel eine Fünf-Prozent-Hürde.

Auffällig ist, dass die Zahl dieser Wählergemeinschaften in den vergangenen Jahren zugenommen hat. Häufig ist es Streit mit der Stadtverwaltung und Unzufriedenheit über einzelne Entscheidungen im Stadtrat, die in eine Wählergemeinschaft münden. So war es bei den Bürgern für Herford (BfH) und dem Streit um den Ausbau der Virchowstraße. So war es beim Herforder Bürger Bündnis (HBB) und dem geplanten Ausbau der Salzburger Straße. Und bei der Liste 2004 haben sich zuletzt all jene versammelt, die sich gegen das geplante Baugebiet in Stedefreund aussprechen.

24 Wahllokale geöffnet

Den etablierten Parteien gelingt es immer seltener, diese Bewegungen in die eigenen Reihen zu integrieren. Die CDU setzt dennoch darauf, auch nach diesem Wahlsonntag wieder stärkste Kraft in Herford zu sein. 2014 lag sie mit knapp 9500 Stimmen (39 Prozent) etwa 750 Stimmen vor der SPD. Die Grünen wurden mit etwa 2700 Stimmen (11 Prozent) drittstärkste Kraft. Hochburg für die CDU ist der Wahlbezirk Falkendiek/Schwarzenmoor. Hier kandidiert der Bauausschussvorsitzende Werner Seeger. Die CDU erzielte hier mit 51,5 Prozent ihr bestes Ergebnis. Traditionell stark ist die SPD in Herford in der Ottelau. Im Wahlbezirk Alte Schule Ottelau holten die Sozialdemokraten mit fast 47 Prozent ihr bestes Ergebnis.

Für die Wahl am Sonntag sind in Herford 24 Wahllokale geöffnet.