Herford
Muezzin-Ruf vor Gericht

Herford (WB). Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster wird am 23. September über den Gebetsruf des Muezzins verhandeln. Nicht über den in Herford, aber über jenen in der Stadt Oer-Erkenschwick.

Dienstag, 08.09.2020, 16:13 Uhr aktualisiert: 08.09.2020, 19:16 Uhr
Verletzt der Gebetsruf des Muezzins die negative Religionsfreiheit christlicher Nachbarn? Darüber verhandelt das OVG. Foto: dpa

In dem Verfahren geht es nicht um die Lautstärke, sondern um den Inhalt des Gebetsrufes. Das Urteil dürfte auch Folgen für die Herforder Ditib-Gemeinde an der Bielefelder Straße haben. Der Ruf des Muezzins aus der dort ansässigen Moschee ist zu einem Wahlkampfthema in Herford geworden.

Die Stadt Oer-Erkenschwick hat der Ditib Türkisch Islamischen Gemeinde eine immissionsschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung zum Gebetsruf über Lautsprecher erteilt. Danach darf die muslimische Gemeinde jeweils freitags in der Zeit von 12 Uhr bis 14 Uhr für maximal 15 Minuten über Lautsprecher zum Gebet rufen.

Die Kläger, ein Ehepaar, wohnen gut 890 Meter entfernt. Ihnen gehe es in erster Linie um den Inhalt des Gebetsrufs, nicht um seine reine Lautstärke. Sie nähmen den Gebetsruf im Garten sowie in ihrem Arbeitszimmer - auch bei geschlossenen Fenstern - wahr. Der Ruf des Muezzin (übersetzt heißt es unter anderem: „Allah ist groß. Es gibt keinen Gott außer Allah“) sei eine öffentlich verbreitete religiöse Bekundung, die sie als bekennende Christen in ihrem vom Grundgesetz geschützten Grundrecht der negativen Religionsfreiheit verletze. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat der Klage stattgegeben, weil die Stadt ihr Ermessen unzureichend ausgeübt habe.

Die beiden großen, christlichen Kirchen in Herford stören sich nicht am Inhalt des Gebetsrufes. In einem Interview mit dem HERFORDER KREISBLATT hatte der ausgeschiedene Superintendent Michael Krause den hohen Wert der Religionsfreiheit betont.

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