Für eine saubere Umwelt: Grüne fordern in Herford Einführung einer Verpackungssteuer
Höhere Preise sollen Verhalten lenken

Herford (WB). 50 Cent pro Becher und Teller, 20 Cent pro Einwegbesteck: Diese Verpackungssteuer hat der Tübinger Rat beschlossen. Eine vergleichbare Steuer auf Einwegverpackungen regen die Grünen für die Stadt Herford an. In seiner nächsten Sitzung soll sich der Rat mit der Thematik beschäftigen.

Donnerstag, 05.03.2020, 12:00 Uhr
Mit einer kommunalen Verpackungssteuer wollen die Grünen der Vermüllung der Umwelt entgegenwirken. Eingeführt wurde eine solche Abgabe bereits in Tübingen. Foto: Stefan Sauer/dpa

Der grüne Bürgermeisterkandidat Herbert Even erwartet nicht, dass das Tübinger Modell eins zu eins kopiert wird. In einem Beitrag in der Süddeutschen Zeitung heißt es über die Initiative in Tübingen: „Zahlen müssen Händler, die Take-away-Gerichte und Kaffee in nicht wiederverwendbaren Verpackungen verkaufen.

Händler sollen umdenken

Betroffen sind neben Imbissbetrieben etwa auch Eisdielen, Bäckereien, Tankstellen oder Lieferdienste.“ Vor der Abstimmung im Rat war sichergestellt worden, dass die kommunale Satzung weder Bundesrecht noch entsprechenden EU-Richtlinien widerspricht.

Herbert Even geht davon aus, dass die betroffenen Geschäftsleute die Verpackungssteuer an die Endkunden weitergeben. Von der damit verbundenen Preissteigerung erhofft er sich eine Lenkungsfunktion: „Wir müssen Anreize zur Verwendung von Mehrwegsystemen schaffen.“ Es sei jetzt schon so, dass Kunden beim Kaffeeholen zum Beispiel ihren Trinkbecher dabei hätten. Andersherum: Wenn die Kunden mit den erhöhten Preisen unzufrieden sind, müssen, so das Kalkül, auch die Händler umdenken.

Keine Stadt voller Müll

„Weggeworfene Einwegverpackungen stellten eine Belastung für die Umwelt dar“, begründen die Grünen ihren Antrag: “Oftmals werden sie nur wenige Minuten verwendet, anschließend landen sie in öffentlichen Mülleimern oder auf Straßen, Plätzen und Grünflächen.” So wollen die Grünen der Vermüllung des öffentlichen Raums entgegenwirken.

Nach und nach werde die Innenstadt neu gestaltet, so Even: „Es wäre schade, wenn sie voller Müll wäre.“ Den Verpackungsmüll-Antrag sieht er daher in Einklang mit dem Bemühen des Bürgermeisters um eine saubere Innenstadt. Die Verwaltung soll prüfen, inwieweit eine Verpackungssteuer in Herford praktikabel ist.

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