Herforder Sozialdemokraten schießen scharf gegen Wolfgang Rußkamp
SPD kontert CDU-Kritik: „Viel Lärm um nichts“

Herford (WB). Beim politischen Aschermittwoch hatte CDU-Fraktionschef Wolfgang Rußkamp die Politik von Bürgermeister Tim Kähler scharf kritisiert. Er sprach von überhasteten Bauprojekten und unsolider Finanzpolitik. Das löst bei der SPD Verwunderung aus.

Mittwoch, 04.03.2020, 08:09 Uhr aktualisiert: 04.03.2020, 11:12 Uhr
Auch über die Frage, ob der Schützenhof saniert werden sollte und wie hoch die Kosten dafür wären, sind die Herforder CDU und die SPD uneins. Foto: Moritz Winde

In einer Stellungnahme heißt es: „Nach eigener Aussage haben Herr Rußkamp und die CDU seit vielen Jahren den Haushalt federführend mitgetragen. In dieser Zeit wurden so viele Schulden wie nie zuvor gemacht – und das ohne Großprojekte wie den Bildungscampus.“ Mit der CDU würde es keinen Bildungscampus mit über 500 Studierenden auf dem Stiftberg geben.

„Herr Rußkamp weiß ganz genau, dass die Zeit für einen Abriss der Kasernengebäude und anschließendem Neubau nicht gereicht hätte, um pünktlich die Wohnungen für die Studenten fertig zu stellen. Damit hätte die Gefahr bestanden, dass uns die Fachhochschule für Finanzen genauso schnell verlässt, wie sie gekommen ist“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Heining.

Verzicht auf OWL-Forum sei fahrlässig

Das OWL-Forum nicht weiter zu verfolgen, für das die CDU-geführte Landesregierung rund 30 Millionen Euro Zuschuss gewähren will und das Ministerpräsident Laschet ausdrücklich gelobt hat , und stattdessen den in die Jahre gekommenen Schützenhof als „tollen Veranstaltungsort“ zu preisen, ist in den Augen der Sozialdemokraten nicht der richtige Weg. Sicherlich gebe es beim OWL-Forum noch manches zu prüfen und zu regeln, aber ein Verzicht wäre aus heutiger Sicht fahrlässig.

Die von Herrn Rußkamp genannten 200.000 Euro Zuschussbedarf pro Jahr für den Schützenhof reichten gerade für das Nötigste. „Es wird aber keinerlei Verbesserung oder gar Sanierung erreicht, die dringend geboten wäre. Die Zahlen für eine Bestandssanierung ohne gravierende Verbesserungen standen schon im HERFORDER KREISBLATT, da reden wir über einen zweistelligen Millionenbetrag.“

„Videoüberwachung abenteuerliche Idee“

Auch die Kritik am Kauf der Schrottimmobilien an der Löhrstraße gehe ins Leere. „Wollte die CDU dieses alte Dreckloch dort wirklich weiterhin bestehen lassen?“, fragt die SPD.

Die Idee der Videoüberwachung klinge angesichts der datenschutzrechtlichen Problematik schon abenteuerlich. Horst Heining weist darauf hin, dass eine Aufstockung des Personals in der City-Wache der bessere Weg wäre, aber das habe die CDU rigoros abgelehnt. „Für uns ist der politische Aschermittwoch der CDU das, was schon Shakespeare gesagt hat: Viel Lärm um nichts“, schließt der SPD-StadtverbandsvorsitzendeThomas Besler.

Kommentare

michael schönow  wrote: 04.03.2020 11:56
wer
hat das zu verantworten, dass alleine die Salzufler Straße nach Jahren immer noch nicht fertig ist, oder die Schillerstraße/Wilhelmsplatz-Brücke...vermutlich wird das bei diesen ahnungslosen Baubehörden noch Jahrzehnte dauern., Man kann nur froh sein, dass diese Behörde nicht die Alaskahighway oder Golden Gate Bridge gebaut haben die wären nach Jahrhunderten immer noch nicht fertig. Vielleicht sollten all solche Baumaßnahmen von Firmen/Personen gemacht haben die davon Ahnung haben.
Total 1 comments
Diese Diskussion ist geschlossen. Kommentieren ist nicht mehr möglich.
 
https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7310033?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198384%2F2198393%2F2514620%2F
Schleusener rettet Nürnberg vor dem Abstieg - Oral: «brutal»
Das Team des 1. FC Nürnberg jubelt über den erlösenden Treffer zum 3:1.
Nachrichten-Ticker