Kommentar von Ralf Meistes zu den Herforder Planungen um das OWL-Forum Keine Schwarz-Weiß-Debatte
Die Zeiten, in denen wichtige, zentrale Projekte in der Stadt Herford von einer breiten Ratsmehrheit getragen wurden, sind endgültig vorbei. Dabei war dies einmal eine Stärke der Stadt, gerade in entscheidenden Verhandlungen mit Dritten. Nun kann das Ringen um Mehrheiten ja eine Debatte befruchten. Sie kann aber auch, und das wurde am Beispiel des OWL-Forums deutlich, absurde Formen annehmen.
Denn die FDP-Fraktion hat am Montagabend zwar dem Bürgermeister zu einer Mehrheit verholfen und den Auftrag erteilt, dass dieser Fördergelder für das OWL-Forum einwerben möge. Den favorisierten Standort am Güterbahnhof bezeichnen die Liberalen aber als 6f-Lösung, für die man nicht bereit sei, 100-Millionen-Euro plus X zu investieren. Das ist paradox. Denn liest man die 71-seitige Machbarkeitsstudie aufmerksam, dann läuft alles genau auf diesen Standort hinaus.
Angesichts der Bedeutung des Projektes würde man sich wünschen, dass es dem Bürgermeister gelingt, alle Parteien noch einmal an einen Tisch zu holen, um zu versuchen, einen Konsens herzustellen.
Viele offene Fragen
Denn selbstverständlich sind der Stadtpark Schützenhof und das Stadttheater in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Und natürlich muss die Frage gestellt werden, ob sich eine Sanierung des Schützenhofes überhaupt noch lohnt. Die Debatte erscheint aber derzeit so überhitzt, dass diejenigen, die sich für das OWL-Forum aussprechen, so dargestellt werden, als würden sie mit Geld nur so um sich werfen, während die anderen, die auf die Risiken und Folgekosten hinweisen, als mutlose Zauderer und Verweigerer abgestempelt werden.
Dabei sind zum jetzigen Zeitpunkt noch viel zu viele Fragen ungeklärt, als dass man abschließend ein Urteil fällen könnte. Die 44 Ratsherren und -frauen, die am Ende über ein so bedeutsames Projekt entscheiden müssen und später – siehe Marta – auch dafür gerade stehen, müssen bestmöglich informiert werden.
Sogwirkung von Fördergeldern
Und da geht es eben nicht, dass in der Verwaltungsvorlage für die Neubau-Variante jährliche Belastungen von 2,5 Millionen Euro aufgeführt und dann auch noch ungeprüft nachgeplappert werden, im Gutachten aber plötzlich eine Summe von fast 3,2 Millionen Euro pro Jahr auftaucht. Das ist unseriös. Und es gehört auch zur Redlichkeit, neben den 97 Millionen Euro für das OWL-Forum auch jene 11 Millionen Euro zu erwähnen, die laut Gutachten fällig werden, um das heutige Theater so zu sanieren, dass es als Schulaula genutzt werden kann.
Die Zustimmung der Grünen, dass sich der Bürgermeister auf den Weg machen kann, um Fördergelder bei Bund und Land für eine neue Spielstätte für Theater und Nordwestdeutsche Philharmonie einzuwerben, solle nicht als Blanko-Scheck verstanden werden, warnte Herbert Even (Die Grünen). Doch ausgerechnet sein Parteikollege Claudio Vendramin machte deutlich, welche Sogwirkung entsteht, sollte es dem Bürgermeister tatsächlich gelingen, 65 bis 70 Millionen Euro für die Stadt einzuwerben.
Kulturelle Vielfalt erhalten
Bei allen Planungen muss die Stadt die Finanzierbarkeit ihrer Kulturstätten im Blick haben. Denn in den vergangenen Jahren haben Stadtbibliothek, Musikschule und andere Beteiligte erheblich Konsolidierungsbeiträge geleistet. Da ist in vielen Bereichen das Ende der Fahnenstange erreicht. Die Stadt Herford war immer stolz auf ihre Vielfalt im Kulturangebot.
Auf moderne Kunst, Orchestermusik auf höchstem Niveau, ein gut angenommenes Theater, eine Musikschule, eine funktionierende Stadtbibliothek, das stadtgeschichtliche Museum und demnächst das archäologische Fenster am Münster. Diese Vielfalt muss erhalten bleiben.
