Anfrage von SPD-Ratsherr Manfred Mohning – Stadt Herford hat Personalprobleme

Verdreckte Verkehrsschilder

Herford (WB). »Werden ausgeblichene und verdreckte Verkehrsschilder nicht mehr gereinigt oder ausgetauscht?« Mit dieser Frage hat sich SPD-Ratsherr Manfred Mohning an die Stadtverwaltung gewandt. Eine Antwort gab jetzt Ordnungsamtsleiter Lothar Sobek in der Verkehrsausschuss-Sitzung.

Von Ralf Meistes

Samstag, 05.10.2019, 16:06 Uhr aktualisiert: 05.10.2019, 16:30 Uhr

Die Piktogramme in der Fahrradstraße Weddigenufer sind kaum noch zu erkennen. Sie sollen 2020 erneuert werden. Foto: Moritz Winde

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Für das Aufstellen, Erneuern und Reinigen der Verkehrsschilder an Gemeindestraßen ist die Tiefbauabteilung der Stadt Herford zuständig. Diese hat mit der Umsetzung der Maßnahmen die städtische Tochter Servicegesellschaft für Wirtschaft und Kommunen (SWK) beauftragt.

Zugleich nimmt die SWK auch Fahrbahnmarkierungen vor und erneuert diese. Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörde und der Tiefbauabteilung informieren die SWK-Mitarbeiter darüber, an welchen Straßenabschnitten Schilder gereinigt oder ausgetauscht werden müssen.

»Für Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen sind natürlich andere zuständig«, sagte Sobek und verwies auf den Landesbetrieb Straßen NRW beziehungsweise die Kreisverwaltung.

Für die Erneuerung und Reinigung von Verkehrsschildern an Gemeindestraßen sind von Januar bis August 2019 etwa Kosten in Höhe von 32.800 Euro angefallen, teilte Sobek mit.

Wegweiser im Aawiesenpark sind inzwischen gereinigt

Ratsherr Mohning hatte als Beweis für seine Kritik der Verwaltung einige Fotos zukommen lassen. Darauf waren unter anderem verschmutzte Hinweisschilder für Radfahrer zu sehen, die im Aawiesenpark stehen. »Diese fotografierte Radwegeweisung im Aawiesenpark hat die SWK inzwischen gereinigt«, teilte Sobek den Mitgliedern des Verkehrsausschusses mit.

Nach der Anregung von Mohning ist auch ein verblichenes Schild, das auf ein Zonenhalteverbot an der Friedenstalstraße hinweist, ausgetauscht worden. In einer weiteren Frage an die Verwaltung wollte Mohning wissen, wann die Fahrradpiktogramme auf der Fahrradstraße am Weddigenufer erneuert werden. Auch hier hatte er mit Fotos belegt, dass die Piktogramme kaum noch zu erkennen sind. Spätestens im Zeitraum April bis Juni 2020, so Sobek, soll die Piktogramme erneuert werden.

In der Vergangenheit hat unter anderem auch Herbert Even (Die Grünen) auf verschmutzte Schilder hingewiesen. Zuletzt hatte Beigeordneter Dr. Peter Böhm erklärt, dass der Stadt teilweise das Personal fehle, um alles umzusetzen. So sei die Stelle des Fahrradbeauftragten nach wie vor unbesetzt.