Weil der Mindestlohn steigt, beantragen Unternehmen Tariferhöhung

Taxifahren wird um zehn Prozent teurer

Über eine entsprechende Erhöhung wird am Dienstag der Ausschuss für Bauen und Ordnung des Kreises beraten. Das letzte Wort hat dann der Kreistag am 5. Juli. Der Verband des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs NRW (VSPV) hat die Tariferhöhung beantragt. Demnach soll der Grundpreis von 3,20 auf 3,50 Euro steigen, nachts (22 bis 6 Uhr) sowie an Sonn- und Feiertagen von 3,70 auf 4 Euro. Entsprechend steigt der Kilometerpreis von 2 auf 2,20 Euro beziehungsweise 2,10 auf 2,30 Euro.

Letztmalig waren die Taxitarife im Kreis Herford zum 1. April 2015 erhöht worden. »Vor dem Hintergrund der zum 1. Januar 2019 und zum 1. Januar 2020 anstehenden Erhöhungen des Mindestlohnes auf 9,19 Euro und 9.39 Euro und unter Berücksichtigung der sonstigen Kostenentwicklung hat sich eine deutliche Mehrheit unserer im Kreis Herford ansässigen Mitglieder des Taxigewerbes für eine Anhebung ausgesprochen«, erklärt Jörg Beer, Geschäftsführer des Verbandes.

Erhöhung auch in anderen Kreisen

Das Straßenverkehrsamt hat alle im Kreis Herford ansässigen Unternehmen dazu um Stellungnahme gebeten. Von 28 Befragten haben sich 20 geäußert. »Davon befürworten 18 Unternehmen die beantragten Erhöhungen«, teilt Landrat Jürgen Müller mit. Nur ein Unternehmen lehne die Erhöhung ab, ein weiteres habe geringfügige Änderungen an dem neuen Tarif vorgeschlagen, schließe sich aber grundsätzlich dem Vorschlag des Verbandes an.

Mit Ausnahme des Kreises Lippe und der Stadt Bielefeld habe der VSPV auch bei den übrigen Kreisen in OWL vergleichbare Anträge gestellt. In den Kreisen Gütersloh, Minden-Lübbecke und Paderborn haben die zuständigen Gremien die etwa zehnprozentige Erhöhungen bereits beschlossen. Im Kreis Höxter wurde noch kein Beschluss gefasst.

Kopplung an Bus- und Bahntarife beantragt

Der Verband habe in der Begründung seines Antrages die Kostenentwicklung insgesamt nachvollziehbar dargestellt, urteilt Müller. Die Erhöhung sei angemessen, »auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass bei der Erhöhung des Mindestlohns zum 1. Januar 2017 keine Anpassung beantragt wurde«.

Ergänzend möchte der Verband, dass künftig die Tarife an die Erhöhung der Entgelte für Busse und Nahverkehrszüge (ÖPNV) gekoppelt werden. Begründet wird dies damit, dass sich die Kosten im ÖPNV und im Taxigewerbe in etwa gleich entwickelten.

Damit scheinen die Taxiunternehmen allerdings wenig Aussicht auf Erfolg zu haben. Die ÖPNV-Tarife würden etwa einmal jährlich erhöht. »Durch die Kopplung beider Tarife würde sich damit die Notwendigkeit ergeben, die Programmierung der Taxameter entsprechend häufiger ändern und eichen zu lassen«, erläutert Müller. Dabei habe der Verband seinen Erhöhungsantrag unter anderem gerade mit gestiegenen Kosten im Zusammenhang mit der Anschaffung und Eichung von Taxametern begründet. So seien laut Verband die Kosten für einen Taxameter von 385 auf 600 Euro gestiegen.

»Nicht sinnvoll«

»Die Anhebung des Taxentarifs analog zum ÖPNV-Tarif wird deshalb als nicht sinnvoll erachtet.« Auch die Kreise Gütersloh, Minden-Lübbecke und Paderborn seien dem Antrag des Verbandes in diesem Punkt nicht gefolgt.