Sozialausschuss: Hinweis der Verwaltung auf türkische Gemeinde sorgt für Irritationen
Keine Kooperation mit Millî Görüş

Herford (WB/pjs). Gegen jegliche Zusammenarbeit der Stadt mit der islamischen Millî-Görüş-Gemeinde in Herford haben sich im Sozialausschuss Andreas Gorsler (CDU) und Johannes Ridderbusch (Grüne) mit deutlichen Worten ausgesprochen. Auslöser war eine Vorlage der Verwaltung zur Quartiersentwicklung im Herforder Westen.

Donnerstag, 07.02.2019, 10:20 Uhr aktualisiert: 07.02.2019, 10:42 Uhr
Die Millî-Görü-Gemeinde Herford hat ihre Gebets- und Versammlungsräume in der Engerstraße. Foto: Peter Schelberg

Unter der Überschrift »Jugendhilfemaßnahmen ›Im Kleinen Felde‹« gibt die Verwaltung darin einen Überblick über die ›institutionelle Landschaft zur Unterstützung von Familien‹ im Stadtteil. In der Vorlage werden als wesentliche kirchliche Institutionen das evangelische Gemeindehaus Otterheide, die katholische Gemeinde St. Paulus mit Kita sowie zwei muslimische Gemeindehäuser genannt: »eine Ditib-Moschee mit vielen Angeboten und Aktivitäten sowie die Millî-Görüş-Gemeinde im Osten des Stadtteils. In einer Bezirkskonferenz werden fortlaufend Themen aus dem Stadtteil diskutiert und Maßnahmen.«

Vom Verfassungsschutz beobachtet

Ridderbuschs Frage, ob und in welcher Form die Stadt mit diesen muslimischen Gemeinden zusammenarbeite, konnte in der Sitzung nicht vollständig beantwortet werden. Es gebe Kontakte mit der Ditib-Gemeinde, aber noch seien nicht alle Fragestellungen abschließend geklärt, teilte Frank Schlömann von der Stadt Herford mit.

Johannes Ridderbusch hatte darauf hingewiesen, dass die türkische Millî-Görü-Bewegung in vielen Staaten wegen islamistischer Tendenzen umstritten und hierzulande zeitweise vom Verfassungsschutz beobachtet worden sei.

Zusammenarbeit mit Ditib

Das Ausschussmitglied wollte außerdem wissen, wie sich die Zusammenarbeit der Stadt mit der Ditib-Gemeinde entwickelt habe. Hintergrund: Im vergangenen Jahr hatte ein Video aus der Moschee an der Bielefelder Straße für Schlagzeilen gesorgt – es zeigte marschierende Kinder in Militäruniformen und mit Spielzeuggewehren bei einer Aufführung zum Gedenken an die Schlacht von Gallipoli. Der Clip war zeitweise auf Facebook zu sehen.

Andreas Gorsler unterstrich, es sei ausgeschlossen, dass man mit Millî Görüş zusammenarbeite: »Wenn man das auf Deutschland übertragen würde, bedeutet das: Die stehen rechts von der AfD.« Mit Ditib müsse die Stadt Herford zwar Kontakt halten, aber: »Die können nicht unsere Verbündeten in Integrationsfragen sein.«

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