Einer von drei Angeklagten fehlt am ersten Verhandlungstag
Sozialversicherung um fast 180.000 Euro betrogen?

Enger/Bünde (WB). Hat ein Trio aus Enger Sozialabgaben im großen Stil hinterzogen? Das wird zwei Männern und einer Frau vorgeworfen. Die drei Angeklagten sollen mit Scheinselbstständigkeiten und fingierten Rechnungen mindestens 180.000 Euro zu Unrecht vereinnahmt haben.

Donnerstag, 09.05.2019, 06:11 Uhr aktualisiert: 09.05.2019, 09:46 Uhr
Nach einer Viertelstunde war der erste Verhandlungstag am Bielefelder Landgericht im Prozess um Betrug von Sozialabgaben in sechsstelliger Höhe schon beendet. Foto: Mukherjee

Am ersten von insgesamt neun angesetzten Verhandlungstagen passierte am Mittwoch jedoch vor der IX. Strafkammer des Landgerichts Bielefeld denkbar wenig.

Nach einer Viertelstunde war die öffentliche Sitzung nämlich schon wieder beendet. Während Pjeter Z. (50 Jahre) und Olga B. (31) mit Rechtsbeistand zugegen waren, blieb der dritte Angeklagte, Marc Z. (45), der Verhandlung fern. Allerdings lag dem zuständigen Richter ein Attest des Klinikums Herford vor. Dort befindet sich Marc Z. seit dem 30. April mit einer fiebrigen Infektion in stationärer Behandlung und ließ sich somit entschuldigen.

Seine beiden Anwälte hatten aber vorgeschlagen, den ersten Termin dennoch stattfinden zu lassen, um sich erstmals mit allen Parteien treffen zu können. Was anschließend hinter verschlossenen Türen passierte, ist jedoch nicht bekannt.

Anklage: Betrug in 95 Fällen

Seitens der Staatsanwaltschaft wird dem Trio Betrug in insgesamt 95 Fällen vorgeworfen. Im genannten Zeitraum sollen die Angeklagten eine mit Trockenbau befassten GmbH in Lüdinghausen gemeinschaftlich, zumindest faktisch, geführt haben. Dabei sollen die drei Angeklagten immer wieder zahlreiche Arbeiter aus Osteuropa angeworben haben.

Anschließend habe Marc Z. zum Schein eine Selbstständigkeit angemeldet, der die Arbeiter aber überhaupt nicht nachgegangen sein sollen. Tatsächlich seien sie für den Betrieb der GmbH genutzt worden.

Olga B. habe dann fingierte Rechnungen für die vermeintlichen Gewerbetreibenden ausgestellt und die Beträge anschließend auch auf die jeweiligen Konten überwiesen. Allerdings hätten die drei Angeklagten selbst jederzeit Zugriff auf diese Konten gehabt. Durch diese Herangehensweise vermied das Trio die Abführung der nötigen Sozialversicherungsbeiträge an die zuständigen Einzugsstellen. In den insgesamt 95 Fällen wären somit Arbeitnehmerbeiträge in Höhe von mindestens 141.121, 65 Euro und Arbeitgeberbeträge in Höhe von mindestens 36.849,39 Euro nicht abgeführt worden.

Als nächsten Verhandlungstag nannte der Richter den 28. Mai.

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