Weihnachtliches Bünde: Bürgermeisterin soll Fragen zum Buden-Abbau beantworten
CDU kritisiert Hauruck-Aktion

Bünd (WB). -

Die CDU will die kurzfristig verfügte Schließung der Schaustellerbuden im Zuge der Aktion Weihnachtliches Bünde politisch aufarbeiten. Das soll in der kommenden Ratssitzung am 15. Dezember geschehen.

Donnerstag, 03.12.2020, 20:30 Uhr

 

„Ich finde, es stehen einige Fragen im Raum, die beantwortet werden müssen. Wir wollen Klarheit, wie das alles genau abgelaufen ist“, meint Martin Schuster, Fraktionsvorsitzender der Bünder Christdemokraten.

Generell finde er den Ablauf der Ereignisse, die unter anderem für einen Shitstorm im Internet sowie verärgerte Schausteller und Einzelhändler gesorgt hatte, recht unglücklich und spricht von einer „Hauruck-Aktion“. „Eine bessere Variante wäre gewesen, dass man den Schaustellern am Sonntag eine dreitägige Frist für den Abbau eingeräumt und sich dann am Montag im Rathaus getroffen hätte, um zu schauen, wie man die Kuh vom Eis bekommt. Es ist doch wichtig, dass man in so einer Sache miteinander redet.“

Aus seiner Sicht sei es wichtig, dass die Stadtverwaltung, die die Verzehrbuden ja im Vorfeld genehmigt hatte, als verlässlicher Partner auftrete: „In diesem Fall für die Schausteller, die es sowieso gerade schwer haben und auf eigenes Risiko agieren.“

Einen entsprechende Fragenkatalog zu den Ereignissen vom vergangenen Sonntag hat Schuster bereits an Bürgermeisterin Susanne Rutenkröger (SPD) geschickt. Unter anderem fordert der CDU-Fraktionschef, dass die Rathauschefin die Rechtsgrundlage ihrer Entscheidung, die zum unverzüglichen Abbau der immerhin genehmigten Verzehrbuden in Esch- und Bahnhofstraße auffordert, darlegt.

Zudem will der Christdemokrat wissen, ob die Schausteller, die auf Basis einer gültigen Genehmigung ihr Geschäft betrieben hätten und denen durch die abrupte Schließung ein wirtschaftlicher Schaden entstanden sei, von der Stadt entschädigt würden.

Auch hakt er bei einem der Gründe, die Rutenkröger für den Abbau der Buden anführte, nach. So hatte die Bürgermeisterin das Kinderkarussell, das auf dem Grundstück der Sparkasse Herford – dem Tönnies-Wellensiek-Platz – stand, als einen der Faktoren, die zum Abbruch des „Weihnachtlichen Bünde“ führte, benannt. Daher will Schuster nun eine Erläuterung dazu haben, „in welchem Zusammenhang die von der Stadt Bünde genehmigten Verzehrstände mit dem privat organisierten Kinderkarussell zu sehen sind“ und wie Rutenkröger daraus ihre Entscheidung abgeleitet habe.

Schuster moniert zudem, dass die SPD während des Wahlkampfes immer mehr Transparenz bei Entscheidungen gefordert habe: „Was da jetzt in Bünde abgelaufen ist, deckt sich mit so einer Forderung allerdings nicht.“

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7707125?categorypath=%2F2%2F2158585%2F2158590%2F2198384%2F2198393%2F2514621%2F
Der Ruf nach dem Sofort-Lockdown wird lauter
RKI-Präsident Wieler: «Wir müssen jetzt handeln, jetzt auf allen Ebenen».
Nachrichten-Ticker