In Bünde, Rödinghausen und Kirchlengern nimmt das politische Leben Fahrt auf Auch in der Krise entscheidungsfähig

In der Wiehengemeinde hatten in der letzten Woche zwei Ausschüsse stattgefunden. Die Entscheidungsgewalt des Rates war auf den – mit deutlich weniger Mitgliedern besetzten – Hauptausschuss übergegangen. Und so will man auch in Bünde verfahren. Auch hier werden laut Stadtsprecherin Doris Greiner-Rietz die Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Hauptausschuss delegiert. Darauf haben sich nun die Mitglieder des Stadtparlamentes verständigt. „Daher wird am 19. Mai eine erste Sitzung stattfinden“, so Greiner-Rietz. Die für Juni festgelegten Sitzungstermine der anderen Ausschüsse sollen zunächst bestehen bleiben.

„Bei der Durchführung von Sitzungen wird auf Einhaltung von Abstand geachtet. Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses soll daher im Ratssaal stattfinden und wird wie üblich öffentlich sein“, informiert die Stadtsprecherin. Entsprechende Zugangsregelungen müssten vonseiten der Stadtverwaltung aber noch erarbeitet werden.

Ratssitzung am 19. Mai

Bedingt durch die Corona-Krise haben in Kirchlengern seit dem 16. März keine Rats- und Ausschusssitzungen mehr stattfinden können. Inzwischen haben sich die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien und der FDP-Ratsherr Michael Blöbaum – die Liberalen sind nur mit einem Kommunalpolitiker im Rat vertreten und haben somit keinen Fraktionsstatus – zu einem interfraktionellen Gespräch zusammengefunden und darüber diskutiert, wie und wann die politische Arbeit in den Gremien wieder aufgenommen werden kann. An der Gesprächsrunde nahm auch die Verwaltungsspitze der Elsegemeinde teil. „Im Bereich des Sitzungsdienstes hat das Land NRW die Möglichkeit eröffnet, mit einer Zweidrittel-Mehrheit die Entscheidungskompetenzen des Rates auf den Hauptausschuss zu übertragen. Davon machen wir aber in Kirchlengern keinen Gebrauch“, sagt Bürgermeister Rüdiger Meier. Vielmehr habe man einvernehmlich beschlossen, die Arbeit der politischen Gremien vom 19. Mai an wieder aufzunehmen. Dann werde der Gemeinderat tagen. Wichtige politische Entscheidungen seien in Kirchlengern seit dem 16. März über Dringlichkeitsbeschlüsse geregelt worden. Die entsprechenden Entwürfe habe man den Fraktionsvorsitzenden zukommen lassen. „Dadurch sind wir gut arbeitsfähig geblieben“, so Meier. Diese Beschlüsse müssten nun aber in der nächsten Ratssitzung zur Genehmigung vorgelegt werden. Die Ausschusssitzungen würden auf die Ratssitzung folgen. So solle am 27. Mai der Sportausschuss tagen, am 28. Mai dann der Feuerwehrausschuss.

Schutzmaßnahmen

Verwaltungsseitig werde sichergestellt, dass alle notwendigen Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen getroffen würden. „Ausschusssitzungen sollen im Ratssaal stattfinden. Der Raum ist groß genug, dort kann ein Sicherheitsabstand von 1,5 Meter problemlos eingehalten werden“, informiert der Bürgermeister. Was die Ratssitzung betreffe, so werde man in der Sporthalle der Erich-Kästner-Gesamtschule tagen. Dort könnten Zuschauer beispielsweise von den Tribünen dem Geschehen im Gemeinderat verfolgen.