Kritik in zwei Haushaltsreden – Weike antwortet mit persönlicher Stellungnahme Attacken gegen die Bürgermeisterin

Werther (WB). Die weitgehende Einigkeit aus dem Haupt- und Finanzausschuss ist schon wieder dahin. Der Wertheraner Haushalt für 2018 ist am Donnerstagabend gegen die Stimmen von CDU und Grünen beschlossen worden. Er hat ein Volumen von 20,2 Millionen Euro auf der Ausgabenseite.

Von Klaus-Peter Schillig
Im Geld schwimmt Werther nicht. Teuer komme die Stadt aber auch die Langwierigkeit mancher Projekte zu stehen, klagt die FDP.
Im Geld schwimmt Werther nicht. Teuer komme die Stadt aber auch die Langwierigkeit mancher Projekte zu stehen, klagt die FDP. Foto: dpa

Weil die Einnahmen nur 19 Millionen Euro betragen, geht Werther wieder mit einem geplanten Defizit von 1,2 Millionen Euro ins nächste Jahr. Das und andere aus ihrer Sicht finanzielle Unwägbarkeiten zur »Konzeptionslosigkeit« in Sachen Stadtentwicklung veranlasste die Grünen zu ihrem Nein zum Haushalt. Weil auf Antrag der SPD (»Die Mittel können 2018 ohnehin nicht abgerufen werden«) die von der CDU geforderten 24.000 Euro jährlich für den sozialen Wohnungsbau nur in den Finanzplan für die kommenden Jahre und nicht im Haushalt 2018 auftauchen, verweigerten auch die Christdemokraten Etat und Stellenplan die Zustimmung.

CDU und Grüne dagegen

Auch ein UWG-Mitglied stimmte gegen den Haushalt. CDU-Fraktionsvorsitzende Birgit Ernst begründete nach der Sitzung die Ablehnung der CDU mit dem politischen Geplänkel der SPD. Ob die 24.000 Euro im Haushalt oder im Finanzplan stünden, sei gar nicht relevant. Die SPD könne sie aber als Idee für sich reklamieren, wenn es erst ein Jahr später in den Haushalt komme und müsse dann nicht einem CDU-Antrag zustimmen.

Zum ersten Mal hat Bürgermeisterin Marion Weike nach den Haushaltsreden eine persönliche Erklärung abgegeben, weil sie sich und die Verwaltung persönlich angegriffen sah. Grünen-Fraktionschef Professor Dr. Walter Arnold hatte in seiner Rede der Verwaltung Perspektivlosigkeit in Sachen gewerblicher Zukunft vorgeworfen, mangelnde Ideen und ein fehlendes Gesamtkonzept zur Stadtentwicklung beklagt.

Ernst: »Tempo fehlt«

Kritik kam auch von CDU-Sprecherin Birgit Ernst, die der Verwaltung in einigen Fällen mangelndes Tempo vorwarf, unter anderem bei der Abarbeitung der Einwände gegen den Bebauungsplan Blotenberg und bei der Aufstellung eines Wohnland-Katasters für die Innenstadt.

Weike verwies darauf, dass Mittel für die weitere Stadtentwicklung ja gerade erst mit dem Haushaltsplan 2018 beschlossen worden seien, dass das Gewerbeflächenkonzept im laufenden Jahr an den Kreis weitergeleitet worden sei und im Gespräch mit Vertretern der Bezirksregierung auch positiv gesehen worden sei.

»Einfach immer dagegen«

»Konzeptionslos ist es, immer dagegen zu sein«, hielt die Bürgermeisterin den Grünen vor. Ansonsten hatten die Reden von SPD, UWG und FDP (siehe unten) einen gemeinsamen Tenor: Man hätte die Worte aus 2016 noch einmal nutzen können.

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