Umweltbetrieb Mega Recycling klagt gegen Bescheid der Aufsichtsbehörde Bezirksregierung setzt Zwangsgeld fest

Werther/Detmold (WB/SKü). Die Firma Mega Recycling aus Werther wehrt sich nun juristisch gegen einen Bescheid der Bezirksregierung Detmold. Inhaltlich geht der Konflikt um die Frage, wie gefährlich einige auf dem Betriebsgelände gelagerten Stoffe tatsächlich sind.

Blick von außen auf das Betriebsgelände von Mega Recycling an der Ziegelstraße. Von der Bezirksregierung sind im Freien liegende Haufen von Glasgemischen, die als gefährlich beurteilt werden, moniert worden. Die Aufnahme entstand im März 2017.
Blick von außen auf das Betriebsgelände von Mega Recycling an der Ziegelstraße. Von der Bezirksregierung sind im Freien liegende Haufen von Glasgemischen, die als gefährlich beurteilt werden, moniert worden. Die Aufnahme entstand im März 2017. Foto: Genuit

Nachdem in der Vergangenheit aus der Nachbarschaft massive Beschwerden gegen den Umweltbetrieb an der Ziegelstraße geäußert worden waren, nahm die Bezirksregierung als zuständige Aufsichtsbehörde das Unternehmen näher in den Blick. Wie aus den Berichten über Umweltinspektionen zu entnehmen ist, die auf der Homepage der Bezirksregierung veröffentlicht sind, sind zahlreiche Mängel, die bei einer ersten Überwachung (32 Stunden vor Ort) im September 2016 aufgefallen waren, mittlerweile abgestellt. Dies ergibt sich aus den Ergebnissen einer Nachinspektion am 13. März, die über 15 Stunden ging.

Aufsichtsbehörde sieht weiterhin »schwerwiegende Mängel«

Geringfügige Mängel, wie die fehlende Benennung eines Gewässerschutzbeauftragten, sind laut Bezirksregierung mittlerweile abgestellt. Auch vormals erhebliche Mängel wie die fehlende Bestellung eines Immissionsschutzbeauftragten, die Verschließung von Öffnungen der Außenfassade oder auch die Installierung einer Benebelungsanlage sind Detmold zufolge mittlerweile ausgeräumt. Die ordnungsgemäße Beseitigung von Behältern mit Altöl im Freien sei bei der Nachinspektion erfolgt.

Kein grünes Licht hingegen gibt die Bezirksregierung bei der Beseitigung schwerwiegender Mängel. Zwar sei die unzulässige Lagerung von gefährlichen Abfällen (Altholz) im Freien nicht mehr erfolgt. Doch nach wie vor würden auf dem Gelände von Mega Recycling im Freien Gemische von gefährlichem Konusglas und Frontglas in Haufen gelagert. Dass die Haufen nach dem ersten Inspektionstermin vom Umfang her reduziert wurden, reicht der Bezirksregierung offenbar nicht. Eine Trennanlage für Bildschirme werde nämlich nur sporadisch betrieben. Dies lasse den Schluss zu, dass eine unzulässige mechanische Behandlung von Bildschirmen erfolge. Sie würden wohl zerschlagen und dabei das Glas und die Bildschirmbeschichtung (Leuchtpulver) unzulässig miteinander vermischt. Auch werde die zulässige Lagermenge für gefährliche Glasgemische überschritten, argumentiert Detmold und hat bereits ein Zwangsgeld in ungenannter Höhe gegen Mega Recycling festgesetzt.

Unternehmen bestreitet Gefährlichkeit von monierten Abfällen

Gegen diesen Bescheid wehrt sich das Unternehmen und hat Klage beim Verwaltungsgericht in Minden eingereicht. »Wir vertreten hier eine komplett andere Sichtweise als die Bezirksregierung«, sagt Jan Engelkensmeier von Mega Recycling. Von einem Fachbüro hat sich das Unternehmen ein Gutachten erarbeiten lassen, wonach die beanstandeten Glasgemische eben kein gefährlicher Abfall seien. »Wir zerschlagen auch keine Bildschirme. Hier gibt es zertifizierte Verfahren für Recycling und an die halten wir uns auch«, sagt Engelkensmeier. Die Argumentation aus Detmold sei nicht immer schlüssig. Trotz der juristischen Auseinandersetzung betont Engelkensmeier, dass die Fronten zur Bezirksregierung nicht verhärtet seien. Man befinde sich weiter im Gespräch.

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