Verkehrsentzerrung An der Jüpke: Elvan Korkmaz-Emre verspricht Hilfe Tempo machen an der Bahn

Genau das droht aber nach Auffassung von Bürgermeister Klaus Besser und der SPD-Fraktion. Denn die Verhandlungen mit der Bahn strecken sich ins Unendliche, Antworten lassen auf sich warten oder es kommen immer neue Forderungen auf den Tisch. Es hakt konkret einerseits an 40 Zentimetern und andererseits an der Beampelung des Bahnübergangs Hasenheide. Und so soll die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz-Emre für eine Lösung sorgen. Sie ist Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages und damit Ansprechpartnerin für Belange, die das Eisenbahn-Bundesamt betreffen. Beim Ortstermin versprach sie, sich um eine Beschleunigung in den Verfahren zu bemühen.

Der erste Punkt, an dem Stillstand herrscht: der Einmündungsbereich Bahnhofstraße/An der Jüpke. „Dort passen zwei Lkw nicht aneinander vorbei, und wenn bei Hörmann Feierabend ist, gibt es immense Rückstaus, wenn vorne auch nur ein Linksabbieger steht“, schilderte Dieter Strakeljahn. Seit 2009 ist das als neuralgischer Punkt bekannt. Und die Gemeinde plante 2018, die Straße An der Jüpke mit einer Rechtsabbiegerspur zu verbreitern. 8,75 Meter Fahrbahn, zwei Meter Gehweg.

Vorsignal muss um 40 Zentimeter versetzt werden

Der Grunderwerb ist geregelt ebenso wie die Umlegung von Versorgungsleitungen – nur die Genehmigung vom Eisenbahn-Bundesamt steht aus. Die Behörde muss zustimmen, weil ein Vorsignal auf der Bahnhofstraße um 40 Zentimeter aus dem Kurvenradius hinaus zu versetzen ist. „Wir drängen auf eine beschleunigte Durchführung ohne Planfeststellungsverfahren auf dem Weg der so genannten Entfallensfeststellung“, sagt Klaus Besser. Elvan Korkmaz-Emre hat schon Gespräche aufgenommen: „Grundsätzlich ist von der DB Netz AG signalisiert worden, dass man sich ein vereinfachtes Verfahren vorstellen könnte“, sagte sie. Allerdings liegen die Unterlagen vom Eisenbahn-Bundesamt noch nicht vor.

Bahn will Kosten für LED-Signal an Gemeinde abgeben

Der zweite Punkt: Seit 2015 laufen die Planungen für einen Fuß-Radweg direkt nördlich der Bahn. Hörmann stellt die Flächen zur Verfügung und hat auch selbst schon eine Verbindung hinter dem Firmenparkplatz bis zum Forellenweg gebaut. Indes: Es hakt an der Bahn. „Es kommen immer neue Forderungen. Eigentlich sind nur drei zusätzliche Lichtsignale nötig. Doch im Oktober forderte die Bahn von uns, die Kosten für die Umstellung des gesamten Bahnübergangs auf LED-Technik zu tragen“, so Besser. Das sind 115.000 Euro. Das findet er unverhältnismäßig: „Die Bahn hat einen Sanierungsstau. Die DB Netz will sich hier auf Kosten des Steinhagener Steuerzahlers einen Bahnübergang modernisieren lassen“, wirft Besser der Bahn vor. Er sei beschämend, dass es nicht gelinge, in fünf Jahren eine so simple Maßnahme zu realisieren.

Elvan Korkmaz-Emre bestätigte: „Die Kommune muss nur das im Rahmen der eigenen Planung Notwendige tragen.“ Der Fuß-Radweg sei auch ein Verkehrssicherheitsanliegen.

Indes hätten sich inzwischen die veranschlagten Baukosten von 165.000 Euro (2015) auf 330.000 Euro verdoppelt, so Besser.

Kommentar

Was sind 40 Zentimeter für den Standort eines Vorsignals? Was sind drei zusätzliche Leuchten an einem Bahnübergang? Wenn solche Kinkerlitzchen wichtige Planungen für Verkehrssicherheit und Mobilität über Jahre lahm legen, dann ist es kein Wunder, dass sich in der Verkehrswende nichts bewegt.

Wie soll dem Bürger denn der Weg nach Amshausen mit dem Fahrrad schmackhaft gemacht werden, wenn er An der Jüpke im Chaos zu landen droht, weil der Radweg nördlich der Bahn wegen drei Lampen am Signal nicht gebaut werden kann? Es ist absurd – ebenso wie die täglichen Staus, die leicht zu vermeiden wären, wenn die Rechtsabbiegerspur in die Gänge käme.

Es ist der Gemeinde zu wünschen, dass Elvan Korkmaz-Emre Erfolg hat. Und doch ist es beschämend, dass es der Intervention einer Politikerin bedarf, damit eine vermeintlich ganz normale Prozedur ihren Lauf nimmt.Annemarie Bluhm-Weinhold