Rheda-Wiedenbrück „Kein Totalschaden“ trotz Coronakrise

Rheda-Wiedenbrück (sud) -  Wegbrechende Einnahmen auf der einen Seite, unerwartete Mehrausgaben auf der anderen: Kommt die Stadt Rheda-Wiedenbrück finanziell trotzdem halbwegs unbeschadet aus der Coronakrise heraus? Die Chancen dafür stehen laut Stadtkämmerer Torsten Fischer  gar nicht so schlecht.

Seine Prognose in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  ließ Vertreter aller Fraktionen aufatmen: „Wir werden zwar mit deutlich sichtbaren Schrammen aus der Coronakrise herausgehen, ich rechne aber nicht mit einem finanzwirtschaftlichen Totalschaden.“ Dass Rheda-Wiedenbrück anders als viele andere Kommunen im Land aller Voraussicht nach sowohl um einen Nachtragshaushalt als auch um eine Haushaltssperre herumkomme, sei der maßvollen Finanzpolitik der vergangenen Jahre zu verdanken.

Haushalte werden zusätzlich belastet

„Wir haben uns ein finanzielles Polster zugelegt, auf das wir jetzt zurückgreifen können“, sagte Fischer. Trotzdem werden die städtischen Haushalte in den kommenden Jahren von den Zusatzbelastungen durch die Coronakrise geprägt sein, unterstrich der Kämmerer. Das werde schon im laufenden Jahr, das man eigentlich mit einem satten Plus in der Kasse in Höhe von 1,2 Millionen Euro abschließen wollte, deutlich. Nun werde zum Jahresende voraussichtlich ein Fehlbetrag von 11,5 Millionen Euro stehen, rechnete Torsten Fischer vor.

2021 werde sich die Wirtschaft zwar wieder weitgehend erholt haben, dennoch müsse auch dann mit einem Defizit kalkuliert werden. Fischer beziffert dieses auf 4,7 Millionen Euro. In naher Zukunft werde sich diese Situation nicht grundlegend ändern, vermutet der Kämmerer: „Wir müssen uns mittelfristig auf höhere Fehlbeträge und weniger liquide Mittel einstellen.“ Um die Belastungen durch die Corona-Pandemie abfedern zu können, erwartet Bürgermeister Theo Mettenborg (CDU) von der schwarz-gelben Landesregierung Unterstützung.

Stadt will weiterhin investieren

Bei bloßen Lippenbekenntnissen und der Erlaubnis, durch Corona bedingte Mehrausgaben gegen die allgemeine Rücklage zu buchen, dürfe es auf Dauer nicht bleiben. „Die Lage ist ernst, aber nicht bedrohlich“, resümierte Sabine Hornberg (CDU). In maximal zehn Jahren müssten sämtliche finanziellen Folgen der Krise überwunden sein. Patrick Büker (FDP) und Volker Brüggenjürgen (Grüne) begrüßten es, dass die Stadt auch weiterhin investieren wolle, um die heimische Wirtschaft zu unterstützen. Uwe Henkenjohann (CDU) verlangte Auskunft darüber, welche zusätzlichen Belastungen durch Corona insbesondere im Sozialbereich zu erwarten sind.

Wichtigste Einnahmequelle sprudelt

Gewerbesteuer: Die wichtigste Einnahmequelle der Stadt sprudelt weiterhin – trotz Corona. „Der ursprüngliche Planansatz von 43 Millionen Euro für 2020 könnte sogar noch erreicht werden“, sagt Kämmerer Torsten Fischer und verweist auf ohnehin in der Schätzung eingepreiste Risikoabschläge sowie „Nachzahlungen für vergangene Jahre in nennenswertem Umfang“. Weitere Einnahmepositionen: Beim Einkommenssteueranteil kommt es wegen des Wirtschaftseinbruchs 2020 zu einem Rückgang von 3,3 Millionen Euro. 2021 werden weitere 1,8 Millionen fehlen. Auch der städtische Umsatzsteueranteil sinkt – 2020 um 1,6 Millionen und 2021 um weitere 250 000 Euro. Wegen der Schließung von Spielhallen und Diskotheken rechnet Kämmerer Fischer zudem mit Verlusten bei der Vergnügungssteuer in Höhe von 625 000 Euro in diesem Jahr.

Verluste durch ausfallende  Kulturveranstaltungen

Zusätzliche Ausgaben: Für die Gebäudereinigung und weitere Hygienemaßnahmen muss die Stadt 450 000 Euro zusätzlich einplanen. Weil die Flora-Westfalica-GmbH zurzeit keine Kulturveranstaltungen durchführen kann, muss die Stadt für Verluste in Höhe von 300 000 Euro geradestehen. Zudem rechnet die Stadt ab 2021 mit höheren Umlagezahlungen an den Kreis Gütersloh. Deshalb hat sie dafür eine Rückstellung von 7,7 Millionen Euro gebildet.

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