Urteil gegen Umlegungsverfahren legt Planung für das »Haller Herz« auf Eis Gericht stoppt die Stadt

Halle (pes). Rückschlag für die Stadt Halle bei der Überplanung des Gebietes zwischen Martin-Luther-Straße und Rosenstraße: Eine Grundstückseigentümerin hat sich erfolgreich vor Gericht gegen das Umlegungsverfahren gewehrt.

Der historische Kern von Halle begrenzt den Bebauungsplan westlich. Links ist die Rosenstraße, deren rückwärtigen Grundstücke in ein Umlegungsverfahren einfließen sollen.
Der historische Kern von Halle begrenzt den Bebauungsplan westlich. Links ist die Rosenstraße, deren rückwärtigen Grundstücke in ein Umlegungsverfahren einfließen sollen. Foto: Ulrich Fälker

Die Baulandkammer des Landgerichtes Detmold hat am Donnerstag verkündet, dass der Umlegungsbeschluss wieder aufgehoben werden muss. Als Begründung wird angeführt, dass eine Umlegung nur zulässig sei, wenn es keine milderen Mittel gebe, also wenn vorher nicht intensiv verhandelt worden sei.

Der Haller Fachbereichsleiter Jürgen Keil hält das Urteil für falsch und nicht nachvollziehbar. Es sei rechtlich durchaus möglich, ein Umlegungsverfahren auch zu einem früheren Zeitpunkt zu starten, wenn die Planungsabsichten noch nicht endgültig feststünden, sagt er. In diesem Fall gebe es für das Gebiet noch drei Varianten.

Keil will noch das schriftliche Urteil abwarten und dann wohl eine Berufung vor dem Oberlandesgericht angehen.

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