Gütersloh
Umwelthilfe beantragt Pop-up-Radwege

Gütersloh (din) - Auch wenn es im vergangenen Jahr nicht geklappt hat: Das Thema Pop-up-Radwege hat sich für Gütersloh noch nicht erledigt. Die Deutsche Umwelthilfe hat jetzt einen neuerlichen Vorstoß unternommen, solche temporären Radverkehrsflächen auch in Gütersloh einzurichten.

Mittwoch, 24.02.2021, 18:36 Uhr aktualisiert: 24.02.2021, 19:01 Uhr
Die Friedrich-Ebert-Straße mit der Baustelle Kaiserquartier hatte der ADFC 2020 für eine provisorische, temporäre Fahrradspur im Blick.

Mehr noch: Durch schnell umsetzbare und zunächst provisorische Maßnahmen sollen Straßenflächen außer zu Fahrradspuren auch zu Fußwegen umgewidmet werden. Außerdem soll die Höchstgeschwindigkeit auf dem gesamten innerstädtischen Nebenstraßennetz auf 30 Kilometer pro Stunde herabgesetzt werden. Ein entsprechender Bürgerantrag liegt dem Hauptausschuss für seine Sitzung am Montag, 1. März (17 Uhr, Stadthalle) vor.

Die Verwaltung will den Antrag in den zuständigen Mobilitätsausschuss verweisen lassen. In der von Bürgermeister Norbert Morkes (BfGT) unterzeichneten Vorlage wird darauf hingewiesen, dass die Umwelthilfe diesen Antrag laut Mitteilung des Städte- und Gemeindebunds flächendeckend an Kommunen gestreut habe. Folglich fehlt auch ein Hinweis darauf, wo sich solche zunächst temporären Maßnahmen in Gütersloh umsetzen ließen.

Im Januar vorigen Jahres hatte sich der ADFC Gütersloh bereits mit einem Bürgerantrag dafür eingesetzt, auf Höhe der Baustelle Kaiserquartier an der Friedrich-Ebert-Straße die rechte Spur mit Warnbaken von der linken Kfz-Spur zu trennen und dem Rad- und Fußverkehr zur Verfügung zu stellen. Die Stadtverwaltung hatte erklärt, das sei nicht möglich, weil durch die Baustelleneinfahrt eine Gefährdungslage bestehe.

Sogenannte temporäre Pop-up-Radwege waren zuletzt in Verbindung mit der Corona-Pandemie etwa in Berlin eingerichtet worden. Die Umwelthilfe weist in ihrer Antragsbegründung auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin und ein eigenes Rechtsgutachten hin, laut denen solche Pop-up-Maßnahmen auf unabhängig von infektionsschutzrechtlichen Maßnahmen möglich seien. „Städte und Gemeinden können demnach bereits unter den erschwerten Rahmenbedingungen einer radfahrerfeindlichen Straßenverkehrsordnung rechtsgültig schnell und günstig Rad- und Fußverkehr fördern und städtischen Verkehr jetzt klimaverträglich und lebenswert umgestalten“, heißt es in der Begründung. Da vom Bundesverkehrsministerium keine Initiative zu grundlegenden Verbesserungen der Situation für den nichtmotorisierten Verkehr zu erwarten sei, müssten die Kommunen im Rahmen des Straßenverkehrsrechts selbst aktiv werden.

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